TPP: Entsetzen bei den Pazifik-Anrainern über Trumps Ankündigungen

Washington (Godmode-Trader.de) - Donald Trump hat für den allerersten Tag seiner Amtszeit als US-Präsident den Rückzug aus TPP angekündigt. Das Freihandelsabkommen mit den Pazifik-Anrainer-Staaten war für die noch amtierende Regierung von Barack Obama ein Herzstück. Sieben Jahre wurde verhandelt. Die USA verbanden mit TPP auch die Möglichkeit, um als Pazifikmacht in der Region Einfluss zu behalten. „TPP umzusetzen ist für mich so wichtig wie ein weiterer Flugzeugträger" sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter im Frühjahr noch. „Es vertieft unsere Allianzen und hilft uns, eine Weltordnung zu fördern, die unsere Interessen und unsere Werte widerspiegelt.“ Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land, meint Trump, der seine Agenda für die ersten 100 Tag im Amt vorstellte. Stattdessen favorisiere er bilaterale Einzelabkommen mit Ländern in Asien.

Was aber passiert nun mit dem Abkommen, wenn sich die USA zurückziehen? Die Meinungen gehen auseinander. „TPP hat keinen Sinn ohne die USA", sagte Japans Regierungssprecher Yoshihide Suga. „Die Balance der Vor- (und Nach-)teile würde zusammenbrechen.“ Für Japan hat TPP, für das es einige Zugeständnisse gemacht hat, nur mit barrierefreiem Zugang zum US-Markt Sinn.

Neuseeland gibt sich zuversichtlicher. „Solange wir nicht wissen, wie die US-Regierung sich genau verhalten wird, setzen wir den TPP-Prozess erstmal fort", so Handelsminister Todd McClay am Morgen. Auch Australien hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Regierungschef Malcom Turnbulle stellte Nachverhandlungen in Aussicht. „Wir müssen abwarten, inwieweit die USA sich bei TPP oder einer weiterentwickelten Version des Handelspakts engagieren wollen."

Für Vietnam werde die größten negativen Auswirkungen befürchtet. Nun könnte das mächtige China endgültig eine Vormachtstellung in Asien einnehmen. „China hat seinen Einfluss in Kambodscha und Laos ausgebaut, der philippinische Präsident Rodrigo Duterte und Malaysias Ministerpräsident Najib Razak schütteln Hände in Peking - das wird eine Herausforderung für Vietnam“, sagte der frühere Präsidentenberater und Wirtschaftswissenschaftler Le Dang Doanh der Deutschen Presse-Agentur. Die Vietnamesen mögen den Nachbarn im Norden nicht. „Eine Katastrophe für Vietam" sei das, wenn sich die USA zurückzögen. Die Vietnamesen erhofften sich schon Exportzuwächse um die 20 Prozent.

Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im Februar 2016 in Neuseeland unterzeichnet, ist aber noch nicht von allen Staaten ratifiziert. Vertragspartner sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei. Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft. Geplnat ist, dass fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt zudem Dienstleistungen.