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12:26 Uhr, 09.05.2017

Südkorea: Neuwahlen in Zeiten der Krise

Südkorea wählt: Nach dem Korruptionsskandals und der vorzeitigen Absetzung von Ex-Präsidentin Park durch das Verfassungsgericht vor zwei Monaten musste die Wahl vorgezogen werden. Die Neuwahl steht zudem unter dem Eindruck der zunehmenden Spannungen mit Nordkorea.

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Seoul (Godmode-Trader.de) - Bei der Präsidentschaftswahl in Südkorea zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Zwei Monate nach der Amtsenthebung von Präsidentin Park Geun Hye dürfen rund 42 Mio. Südkoreaner ein neues Staatsoberhaupt wählen. Der Präsident wird für eine einmalige fünfjährige Amtszeit gewählt.

Die Neuwahl steht neben den zunehmenden Spannungen mit Nordkorea unter dem Eindruck des Korruptionsskandals um eine enge Vertraute von Ex-Präsidentin Park. Sie muss sich wegen Bestechlichkeit, Machtmissbrauch und Verrat von Staatsgeheimnissen vor Gericht verantworten. Nach ihrer vorzeitigen Absetzung durch das Verfassungsgericht musste die Wahl vorgezogen werden.

Umfragen zufolge verliert die konservative Regierungspartei an Rückhalt. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der linksliberale Moon Jae In. Der 64 Jahre frühere Menschenrechtsanwalt hat angekündigt, sowohl die Beziehung zu den USA zu pflegen, als auch gemäßigtere Töne gegenüber Nordkorea anzuschlagen. Innenpolitisch setzt er soziale Gerechtigkeit.

Größter Konkurrent von Moon ist der frühere Software-Unternehmer und Zentrumspolitiker Ahn Cheol Soo. Der Hauptunterschied zwischen den Plänen von Moon und Ahn besteht in der Umsetzung von fiskalpolitischen Stimuli. Moon spricht sich für eine starke Erhöhung der Staatsausgaben aus, um Anreize für weiteres Wachstum zu schaffen. Ähnlich wie Donald Trump in den USA. Die Ausgaben des Staates sollen statt 3,5 um 7,0 Prozent jährlich wachsen. Die Finanzierung soll zum Teil über eine Erhöhung der effektiven Besteuerung von Unternehmen erfolgen, die vorerst auch über den Abbau von Steuervorteilen erfolgen könnte. Ahn spricht sich zwar nicht gegen eine Erhöhung von Staatsausgaben aus, bleibt aber vage mit seinen fiskalpolitischen Plänen.

Andere zentrale Themen für die Wahl ist die Beschäftigung. Die Jugendarbeitslosigkeit hatte Anfang 2017 den Rekordwert von 12,5 Prozent erreicht. Rund dreieinhalb Millionen Uni-Absolventen suchen einen Job. Eine Herausforderung für die zukünftige Regierung dürfte auch die vergleichsweise hohe Verschuldung der privaten Haushalte sein.

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