Spaniens Banken können aufatmen

Brüssel (BoerseGo.de) - Die Euro-Finanzminister haben sich in der Nacht zum Dienstag auf Eckpunkte der Finanzhilfen für angeschlagene Bankinstitute in Spanien geeinigt. Die Minister verabschiedeten eine Absichtserklärung. Einen endgültigen Beschluss solle es bei einem Sondertreffen in der zweiten Juli-Hälfte geben, sagte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am späten Montagabend in Brüssel.

Am 9. Juni hatten die Euro-Finanzminister der spanischen Regierung bereits pauschal einen Kredit von maximal 100 Milliarden Euro für ihre Banken zugesagt. Eine Tranche von 30 Milliarden Euro davon könnte bereits bis Ende des Monats überwiesen werden. Es gebe ein gemeinsames politisches Verständnis, einschließlich der Kreditvereinbarungen“, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nach den Beratungen.

Die Euro-Partner wollen der spanischen Regierung bei den Sparauflagen weiter entgegenkommen. Nachdem bereits im Frühjahr das Ziel für das spanische Haushaltsdefizit von 4,4 auf 5,3 Prozent bis Jahresende nach unten angepasst wurde, soll es nun auf 6,3 Prozent angehoben werden. Erst Ende 2014 muss das Defizit nun unter die EU-Obergrenze von drei Prozent fallen - ein Jahr später als bislang vereinbart.

Juncker stellte in Aussicht, die Bankenhilfe rückwirkend auf direkte ESM-Finanzierung umzustellen. Damit würde die Finanzhilfe nicht länger den Schuldenstand Spaniens in die Höhe treiben. Auch stünde dann nicht mehr die Regierung in Madrid für die Risiken gerade, sondern der ESM und mit den Euro-Staaten.