Shinzo Abe verteidigt seine Wirtschaftspolitik

Davos (BoerseGo.de) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe hat beim „Weltwirtschaftsforum“ in Davos seine als „Abenomics“ bekannte Wirtschaftspolitik verteidigt. Abe sagte am Mittwochabend in seiner Rede am WEF-Eröffnungsanlass, mit seiner Vorgehensweise werde sein Land aus der Wirtschaftskrise kommen. „Die japanische Wirtschaft macht sich gerade von der Deflation frei“, sagte der Premierminister. Die Haushaltssituation verbessere sich in Richtung Haushaltskonsolidierung und die Löhne würden steigen.

„Ein neuer Anfang steht über Japan“, sagte Abe weiter. Er habe die Ansicht umgestoßen, dass gewisse Reformen nicht möglich seien. Er sei bereit, gegen verkrustete Strukturen anzukämpfen. Japan müsse eines der wirtschaftsfreundlichsten Länder der Welt sein, so der Premierminister. Der Arbeitsmarkt werde derzeit erneuert.

Der Regierungschef verspricht eine Senkung der Unternehmenssteuern, um Investitionen in Japan attraktiver zu machen. „In diesem Jahr noch werden wir eine Reform der Unternehmenssteuern auf den Weg bringen“. Steuererleichterungen für Unternehmen, die die Löhne ihrer Belegschaften erhöhen oder die in Forschung und Entwicklung investieren sollen den Weg öffnen zu „Steueranreizen, die sich total von früheren unterscheiden“, versprach Abe. „In den nächsten zwei Jahren werden keine der althergebrachten Interessen von meinem Drang zur Veränderung verschont bleiben“, sagte Abe.

Mit Subventionen und massiven Konjunkturprogrammen will Abe die Wirtschaft ankurbeln. Außerdem sorgt er in Zusammenarbeit mit der Bank of Japan für eine riesige Geldschwemme. Ziel der Maßnahmen ist es, dem Teufelskreis aus lahmen Wirtschaftswachstum und fallenden Preisen zu entkommen.

Die hohen Anreize auf Pump haben bereits viele Kritiker auf den Plan gerufen. Mit fast dem Zweieinhalbfachen seiner jährlichen Wirtschaftsleistung ist Japan derzeit verschuldet. Seit Jahren decken die Steuereinnahmen nur rund die Hälfte der Ausgaben des japanischen Staates - Schattenhaushalte sind dabei noch nicht berücksichtigt. Am 1. April steigen in Japan u. a. deshalb auch die Konsumsteuern von derzeit 5 auf 8 Prozent.