Schwarze Null vor Aus: Kommt ein Konjunkturprogramm für Deutschland?

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Fast alle Länder in Europa haben ihre Zahlen für das Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal vorgelegt. Dabei gab es wenige Überraschungen. Der Wachstumstrend ist schwach. In den meisten Ländern zeigt sich eine Verlangsamung. Die Lage ist aber in kaum einem Land so prekär wie in Deutschland. In den letzten vier Quartalen ist Deutschland um 0,1 % gewachsen. Nur Italien ist mit -0,1 % schwächer. Ein Trost sollte das nicht sein. Es sollte vor allem deswegen kein Trost sein, weil die Aussichten nicht besonders gut sind....

Seit langem trüben sich die Aussichten weiter ein. Noch vor einem Jahr wurde Deutschland ein Wachstum von 2 % in diesem Jahr zugetraut. Inzwischen sind es nur noch 0,5 % (Grafik 2).

Die Prognosen für das Wirtschaftswachstum sind dabei notorisch langsam. Oft werden die Prognosen erst dann nach unten korrigiert, wenn das Wachstum schon längst schwächelt. Es ist also gut möglich, dass selbst die Prognose von 0,5 % für dieses Jahr noch zu optimistisch ist.

Noch vor kurzem wurde die Wachstumsschwäche der Autoindustrie zugeschrieben. Die Branche hat ihre ganz eigenen Probleme und hat zweifellos zur Misere beigetragen. Allein ist die Branche aber nicht für den Abschwung verantwortlich.

In einem zweiten Schritt wurde der Rahmen ausgedehnt. Es sei die Industrie insgesamt, die das Wachstum drückt. Man solle sich aber keine Sorgen machen, denn dem Dienstleistungssektor gehe es gut. Das stimmte eben bis vor kurzem. Früher oder später greift Schwäche in der Industrie auch auf Dienstleistungen über.

Diesen Trend sehen wir seit einigen Monaten (Grafik 3). Wenn Regierungen, sei es in Deutschland oder den USA, behaupten, dass eine Rezession in der Industrie kein Problem sei, kann man das ignorieren. Wenn immer mehr Menschen in einer Branche in Kurzarbeit sind, Jobs abgebaut werden oder die Löhne sinken, kann das für den Rest der Wirtschaft nichts Gutes bedeuten.

Bisher war die Bundesregierung resistent, wenn es um Konjunkturhilfen ging. Jetzt beginnt sie immerhin ihren Widerstand aufzugeben. Dafür, dass die Wirtschaft seit einem Jahr stagniert, ist das recht spät. Wenn jetzt erst über die Möglichkeit nachgedacht wird, geschieht in diesem Jahr wohl nicht mehr viel.

Es wäre dabei die Gelegenheit, endlich zu investieren. Die Infrastruktur ist seit Jahren ein Thema. Es gibt ausreichend Projekte, die sinnvoll sind. Bei Konjunkturprogrammen wird jedoch meist erst lange überlegt und dann etwas losgetreten, das wenig sinnvoll und nachhaltig ist. So hat die Abwrackprämie nach der Finanzkrise für einen kurzfristigen Konsumschub gesorgt, doch am Ende ist so etwas ein Strohfeuer. Die Modernisierung der Infrastruktur würde dem Land viele Jahre helfen.

Schnell wird es ohnehin nicht zu einem Konjunkturprogramm kommen. Wenn es dann kommt, ist es vermutlich eher symbolisch. Auf die Regierung würde ich nicht zählen, um das Wachstum anzuschieben.

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