Schäuble knickt ein - Pläne für eine Finanztransaktionsteuer nicht durchsetzbar

Berlin (BoerseGo.de) - Die Finanztransaktionsteuer ist nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowohl auf gesamteuropäischer Ebene als auch in der Euro-Zone nicht durchsetzbar. "Das kriegen wir nicht hin", sagte der Minister am Montagabend in Berlin. Auch eine modifizierte Börsenumsatzsteuer nach britischem Vorbild (Stempelsteuer) sei auf europäischer Ebene kaum mehrheitsfähig, so Schäuble weiter. Nach Schäubles Worten lehnt London eine Steuer in allen 27 EU-Staaten grundsätzlich ab. Für eine Einführung nur in den 17 Euro-Ländern wiederum gebe es massiven Widerstand innerhalb der Währungsunion. "Wir werden es auch in der Euro-Zone nicht hinbekommen". Auch hier gebe es Länder, die das Vorhaben ablehnten, wenn man es nicht in ganz Europa umsetzen könne.

Er strebe stattdessen an, die Zusammenarbeit von EU-Ländern zu verstärken, sagte Schäuble, um mittels einer modifizierten Transaktionssteuer den High-Frequency-Handel in den Griff zu bekommen. Er habe noch am Montag mit EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier darüber gesprochen, wie man den Hochgeschwindigkeitshandel an den Börsen regulieren könne, so Schäuble. Europa müsse hier vorangehen. "Darauf setze ich, dass wir das vielleicht noch in diesem Jahr auf die Reihe kriegen," sagte der Minister. Die Euro-Finanzminister beraten noch in dieser Woche in Kopenhagen über die Beteiligung von Banken und weiteren Finanzhäusern an den Krisenkosten.