Patentstreit: Samsung erleidet erneute Niederlage vor Gericht

Washington (BoerseGo.de) - In den Patentauseinandersetzungen mit Apple verdüstert sich die Lage für Samsung: Der koreanische Smartphone- und Tablet-PC-Hersteller hat erneut eine Niederlage einstecken müssen. Am Freitag setzte Apple in den USA gerichtlich einen Verkaufsstopp des Galaxy Nexus durch. Ein kalifornisches Gericht verbot in einem einstweiligen Rechtsstreit den Verkauf des neuen Smartphones. Es ist der zweite wichtige Etappensieg für Apple binnen weniger Tage: Bereits kürzlich wurd ein US-Verkaufsstopp für den Samsung Tablet-Computer Galaxy 10.1 der Begründung einer zu starken Ähnlichkeit mit Apples iPad verhängt.

Die vorsitzende Richterin war der Auffassung, dass der Schaden für Apple insgesamt als höher einzustufen sei, da der Konzern durch den direkten Wettbewerb mit Produkten, die gegen seine Design-Patente verstießen, immense Nachteile erleide. „Ohne eine einstweilige Verfügung ist der Schaden für Apple größer", so die Richterin in dem Urteil. Samsung wolle gegen die Entscheidung Einspruch erheben, hieß es in US-Medien.

Auch Google gerät in dieser Angelegenheit verstärkt unter Druck. Da auf dem Nexus S das Google-Betriebssystem Android läuft, dürfte das Urteil auch dem Internetkonzern Sorge bereiten, zumal das Schutzrecht, das für den Verkaufsstopp verantwortlich ist, eine von Googles Kernkompetenzen betrifft.