Patentstreit: Apple erleidet Niederlage vor Gericht

San Francisco (BoerseGo.de) - Der Techkonzern Apple muss im Rechtsstreit mit Samsung einen herben Rückschlag verkraften. Die zuständige US-Bundesrichterin Lucy Koh in Kalifornien hat die Schadenersatzstrafe für Samsung um 450 Millionen US-Dollar reduziert, wie am Freitagabend nach Börsenschluss bekannt wurde. Ursprünglich waren Apple in dem Prozess 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen worden, weil das Gericht Patente für das iPhone und das iPad verletzt sah.


Nun kam die Richterin zu dem Schluss, dass die Geschworenen bei mehreren Samsung-Geräten Fehler bei der Berechnung der Schadenssumme gemacht hätten. Die Geschworenen orientierten sich demnach an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräten zu viel gewesen, stellte die Richterin fest. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatz-Zahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

Bei 14 Geräten ist nun ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Neu zur Verhandlung steht damit auch das Galaxy-S-II-Smartphone. Im Ergebnis kann die Summe dann über oder unter den jetzt bestimmten 450 Millionen US-Dollar Schadensersatzzahlung liegen. An den restlichen 600 Millionen US-Dollar Kompensationszahlungen für insgesamt weitere 14 Samsung-Produkte rüttelte das Gericht indes nicht.

Die beiden Konzerne führen derzeit mehrere Patentstreitigkeiten vor Gericht durch. Samsungs Smartphones werden mit dem Android-Betriebssystem von Google betrieben, Apple hat sein eigenes Betriebssystem. Experten sprechen daher auch von einem Stellvertreterkrieg der beiden Giganten.