Neue UN-Sanktionen: Iran droht mit „gefährlichen Konsequenzen“

New York (Godmode-Trader.de) - Die einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgetretenen USA versuchen derzeit, wieder UN-Sanktionen gegen das Land durchzusetzen. Gegen diesen Schritt wehren sich Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China - die übrigen Mächte, die das Abkommen unterzeichnet haben.

Irans Außenminister Javad Zarif, der sich in einem Brief an die UN wandte, bezeichnete den Plan der USA nun als brandgefährlich. Zudem hätten die USA nicht das Recht, die Wiedereinführung der UN-Sanktionen gegen den Iran auszulösen. „Der Vorstoß der USA, die UN-Sanktionen wieder einzuführen, wird gefährliche Konsequenzen mit sich bringen. Der Iran habe in gutem Glauben Zurückhaltung geübt, jetzt sei die internationale Gemeinschaft an der Reihe, dem unrechtmäßigen Drängen der Vereinigten Staaten entgegenzuwirken, heißt es laut Reuters in dem Schreiben

US-Präsident Trump hat bereits vergangene Woche Außenminister Mike Pompeo angewiesen, die Rücknahme der UN-Sanktionen im Sicherheitsrat auszulösen. Es geht dabei um den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung aller Sanktionen. Die USA argumentieren, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zum Atomprogramm von 2015 nicht nachgekommen ist. Allerdings ist es umstritten, ob die USA dazu überhaupt berechtigt dazu sind. Die Trump-Regierung hat sich 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verabschiedet. Deshalb wollen die europäischen Außenminister das Gesuch der USA offenbar auch ignorieren.

Dies wiederum könnte nicht nur im Rat zu Zwistigkeiten führen, sondern auch die Gräben zwischen den USA und Europa vertiefen. Auch der Iran argumentiert, dass die Vereinigten Staaten, da sie nicht mehr Vertragspartei sind, kein Mitspracherecht in dieser Angelegenheit hätten. Die Drohungen aus Teheran werden just auch an dem Tag geäußert, an dem der Iran seine neuen ballistischen Raketen und Marschflugkörper enthüllt. Eine weitere Eskalation der Spannungen zwischen den beiden Ländern ist damit fast unumgänglich.

Die US-Sanktionen gegen den Iran haben die iranischen Ölexporte im vergangenen Jahr beeinträchtigt, obwohl der Iran alle Anstrengungen unternommen hat, diese Sanktionen zu umgehen, um weiterhin dringend benötigte Öleinnahmen zu erzielen. Teheran hatte erklärt, dass es, solange die US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft bleiben, keine Gespräche über sein Atom- oder Raketenprogramm geben kann. Berlin, Paris und London riefen den Iran derweil auf, alle Maßnahmen, die mit seinen nuklearen Verpflichtungen unvereinbar sind, zurückzunehmen, um die Vereinbarung zu erhalten.