Monatsbericht: EZB verteidigt OMT-Programm

Frankfurt (BoerseGo.de) - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat in ihrem Monatsbericht nochmals klargestellt, mit ihrem neuen Anleihenkaufprogramm (OMT) innerhalb ihres Mandats zu agieren und damit die Funktionsfähigkeit der Geldpolitik zu wahren. „Ziel der EZB ist es, die Einheitlichkeit ihrer Geldpolitik zu gewährleisten und die ordnungsgemäße Übertragung ihres geldpolitischen Kurses auf die Realwirtschaft im gesamten Eurogebiet sicherzustellen“, schreibt die Notenbank in ihrem am Donnerstag veröffentlichten September-Bericht. Unbegründete Ängste seitens der Anleger bezüglich des Fortbestandes des Euro seien vor allem für die schweren Verwerfungen an den Anleihemärkten verantwortlich. Die Spannungen an den Staatsanleihemärkten hätten auch in den Sommermonaten angehalten und sich sogar verstärkt. Mit dem OMT-Programm könne die EZB gegen die Verwerfungen vorgehen. Die Notenbank handle innerhalb ihres Mandats, hieß es weiter. Zudem sei der Euro irreversibel.

Die EZB hatte vor einer Woche den Weg für einen unbegrenzten Kauf von Staatsanleihen von Euro-Krisenstaaten wie Spanien und Italien freigemacht. Die Währungshüter betonten jedoch, Bedingung für ein Einschreiten der Notenbank sei, dass die betreffenden Staaten zuvor einen Hilfsantrag beim Euro-Rettungsfonds EFSF/ESM stellen. Damit wären Hilfen an politische Auflagen gebunden.

Die Regierung müssten Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung europäischer Institutionen mit großer Entschlossenheit vorantreiben, so die EZB weiter. Die Regierungen müssten, damit das OMT funktioniere, ihre Verpflichtungen einhalten und die Rettungsfonds EFSF und ESM ihre Aufgaben erfüllen.