Merkel zu Handelsstreit: EU und China müssen sich einigen

Berlin (BoerseGo.de) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt im Handelsstreit zwischen der Europäischen Union und China leise Töne an und fordert eine Kompromisslösung. Europa und China müssten versuchen, gütliche und faire Einigungen zu finden, mit denen beide Seiten leben könnten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. In diesem Sinne werde die Kanzlerin auch bei dem Treffen mit Chinas neuem Premierminister Li Keqiang sprechen, das an diesem Sonntag in Berlin beginnt.

Die EU-Kommission gab Anfang Mai grünes Licht für hohe Sonderzölle im bisher größten Anti-Dumping-Verfahren der EU. Einfuhren von Solarpaneelen sollen nach Angaben aus EU-Kreisen spätestens ab 5. Juni mit einem durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent belegt werden. Die Strafzölle sind in der Branche umstritten. Gegner fürchten eine Verteuerung von Solaranlagen. China exportiert jedes Jahr Solarprodukte im Wert von 21 Milliarden nach Europa.

Zudem hatte Brüssel chinesischen Telekommunikationsausrüstern mit Anti-Dumping- Ermittlungen gedroht, um europäische Netzwerkbauer gegen Billigangebote zu schützen. China kündigte konsequente Schritte zum Schutz berechtigter Interessen und Rechte an.

In der deutschen Solarbranche setzte sich insbesondere Solarworld-Chef Frank Asbeck für Strafzölle für chinesische Importe ein. Asbeck macht China für die Krise seines Photovoltaikunternehmens verantwortlich. Chinesischen Konkurrenten hatte Asbeck schon früher Preisdumping vorgeworfen.