Mario Draghi stehen schwierige Zeiten bevor

Mario Draghi kommt der Aufforderung des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella, eine Regierung zu bilden, nach und wird nun Gespräche mit den Parteivertretern führen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob sich dadurch für Italien in Bezug auf die politische Stabilität und die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung etwas ändern wird.

Die Bildung einer neuen Koalition ist selbst für jemanden wie Mario Draghi eine große Herausforderung. Die Lega und ihre rechten Verbündeten haben kein Interesse daran ihn zu unterstützen. Matteo Salvini gab bekannt, dass er eine Wahl vorzieht. Wird die 5-Sterne-Bewegung einer Zusammenarbeit zustimmen? Da sie seit Bildung der von Guiseppe Conte geführten Koalition im Juni 2018 stark an Popularität eingebüßt haben, wäre es durchaus denkbar. Jedoch wird solch eine Koalition nicht sehr stabil sein. Am Ende wird die Koalition auf die Unterstützung einer sehr unterschiedlichen Auswahl kleinerer Parteien angewiesen sein und bestenfalls eine kleine Mehrheit im Parlament besitzen. Schlussendlich wird sich die Koalition nicht von der Conte-Koalition unterscheiden. Es wird wieder schnell zu Streitereien kommen, wie Italien die 209 Milliarden Euro verwenden soll, die es in den nächsten Jahren von der Europäischen Union erhalten wird.

Italien muss seinen „Sanierungs- und Belastbarkeitsplan“ bis April in Brüssel vorlegen, um die erste Zahlung zu erhalten. Es wird einige Kriterien erfüllen müssen, um die Freigabe der nachfolgenden Tranchen zu sichern. Einige dieser Kriterien (die noch nicht vollständig bekannt gegeben wurden) werden sich auf Strukturreformen bezüglich Steuern oder des Rentensystems beziehen, was in Italien sehr umstritten ist und zum Bruch der neu gebildeten Koalition führen könnte.

Die Aufgabe von Mario Draghi ist, gelinde gesagt, sehr schwierig. Er wird seinen Einfluss nutzen müssen, um die europäischen Partner davon zu überzeugen, die verschiedenen Bedingungen für künftige Auszahlungen zu lockern und im Inland auf einige mildere Reformen zu drängen. Wir wissen nicht, ob Mario Draghi auf lange Sicht tatsächlich etwas bewirken kann, aber er könnte zu einem stabileren Italien im Jahr 2021 beitragen.