Iran kehrt dem Atomabkommen den Rücken - Keine militärische Eskalation?

Teheran (Godmode-Trader.de) - Der Iran fühlt sich fortan nicht mehr an das Atomabkommen von 2015 gebunden. Man werde alle Beschränkungen für Urananreicherungs-Aktivitäten aussetzen sowie alle Limitierungen der Anzahl der Zentrifugen, die zur Auslösung einer Spaltkettenreaktion erforderlich sind, aufheben, hieß es nach Angaben der halbamtlichen Nachrichtenagentur Fars in einer Presseerklärung der iranischen Regierung. „Die Islamische Republik wird keine Beschränkungen mehr für die operativen Aspekte ihres Atomprogramms einhalten“.

Dem Iran war in dem Atomabkommen als Gegenleistung für den Verzicht auf Urananreicherung zugesagt worden, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA stiegen jedoch im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen aus. Trotz der US-Sanktionen hatte sich das Land aber ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten. Im Mai vergangenen Jahres begann Teheran dann allerdings, schrittweise gegen Auflagen des Atomabkommens zu verstoßen.

Die Entscheidung in Teheran dürfte die Spannungen in der Region weiter anheizen, insbesondere in Israel, das durch die iranischen Nuklearambitionen am meisten bedroht ist. Der US-Luftangriff vom Freitag in Bagdad, bei dem der iranische Top-General Qassem Soleimani getötet wurde, veranlasste Irans Präsident Hassan Rouhini, Vergeltung zu schwören, die „noch viele, viele Jahre" nachhallen würde.

Obwohl die Ankündigung Teheran das endgültige Scheitern des Abkommens andeutet, will Teheran weiterhin mit der Atomaufsichtsbehörde der Vereinten Nationen, der Internationalen Atomenergiebehörde, zusammenarbeiten und die vollständige Einhaltung der ursprünglichen Bedingungen des Abkommens garantieren, sobald die US-Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Außenminister Javad Zarif machte in einem Tweet deutlich, dass alle Schritte zum Ausstieg aus dem Abkommen rückgängig gemacht werden können.

Ian Bremmer, Präsident und Gründer der Eurasia Group, einer Forschungs- und Beratungsfirma für politische Risiken, bemerkte gegenüber der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass die erste offizielle Reaktion des Irans auf die Tötung von Soleimani darin bestand, dem Atomabkommen ein weiteres Mal den Rücken zu kehren, anstatt direkt militärisch gegen die USA vorzugehen. „Je mehr sie in der Lage sind, ohne militärische Aktionen gegen die USA zu reagieren, desto wahrscheinlicher ist es, dass wir eine Eskalation in einen direkten Krieg zwischen den beiden Ländern vermeiden, was sowohl im Interesse von Trump als auch im Interesse der iranischen Regierung ist", sagte Bremner in einem Interview mit Bloomberg.