Hier verstecken sich Elon Musks 2 Billionen USD

Zwei Billionen USD Einsparungspotenzial zu finden, wenn die Gesamtausgaben bei 6,75 Billionen USD liegen, ist unmöglich. Das gilt in den USA wie in jedem anderen Land auch. Ein Großteil der Ausgaben ist verpflichtend. Man kann nicht einfach keine Renten mehr zahlen, die Kosten des Gesundheitssystems nicht mehr decken oder dem Militär alle Mittel entziehen.

In den USA beläuft sich der Anteil der verpflichtenden Ausgaben auf 85 % der Gesamtausgaben. Es bleibt Sparpotenzial innerhalb dieser 15%, die ungefähr einer Billion USD entsprechen. Ob man bei der Flugsicherheit und beim Erhalt der Infrastruktur sparen will, sei allerdings dahingestellt.

Trotzdem gibt es die zwei Billionen USD. Man kann sie nur nicht innerhalb eines Jahres einsparen, sondern über einen Zeitraum von einem Jahrzehnt. Das keiner Partei zugehörige Committe for a Responsible Federal Budget hat das Potenzial gefunden. Die Bereiche, die betroffen wären, sind vielfältig. Im Gesundheitswesen lassen sich 360 Mrd. USD einsparen, bei Personen mit Studienkrediten gleich 550 Mrd. USD (Grafik 1).

Die Einsparungen im Gesundheitsbereich bei Medicaid (für Haushalte mit sehr niedrigem Einkommen) und Medicare (für Personen über 65) bedeuten eine schlechtere Grundversorgung. Entweder müssen diese Haushalte selbst einen höheren Anteil der Kosten tragen oder sie gehen schlichtweg nicht zum Arzt.

Bei Studienkrediten lässt sich viel einsparen. Das geht relativ einfach, indem Schulden nicht weiter erlassen oder Zahlungen gestundet werden. Man kann auch Geld einsparen, indem das Lebensmittelmarkenprogramm für Haushalte mit sehr geringen Einkommen anpasst wird bzw. die Gelder nicht erhöht werden. Ob das der richtige Weg ist, muss jeder Politiker für sich entscheiden.

Kommt es zu den Kürzungen, wird in den meisten Fällen nicht wirklich gespart. Die Kosten werden nur verschoben, vom Staat zum Konsumenten. Müssen Haushalte einen höheren Anteil der Kosten tragen, reduziert dies das Geld, welches für den Konsum übrigbleibt. Man kann davon ausgehen, dass ungefähr die Beträge wie in Grafik 2 dargestellt vom Konsum abgezogen werden können (Grafik 2).

Für Haushalte mit niedrigen Einkommen sind die Einsparungen existenziell. Betrachtet man die Gesamtbevölkerung, ist der Betrag, der sich auf ungefähr 130 Mrd. USD pro Jahr beläuft, nicht groß. Es sind lediglich 0,6 % des Einkommens oder 0,65 % des jährlichen Konsums. Wirtschaftswachstum kommt aus einer Erhöhung der Konsumausgaben. Müssen Haushalte 130 Mrd. USD mehr für anderes aufwenden, entspricht dies 14,5 % der zu erwartenden jährlichen Einkommenssteigerung oder 16,3 % der Steigerung der Konsumausgaben (Grafik 3).

Vereinfacht kann man davon ausgehen, dass die 130 Mrd. USD vom Konsumwachstum abgezogen werden können. Der Konsum trägt nicht nur 70 % der Wirtschaftsleistung, er trägt auch 70 % zum Wachstum bei. Das Wachstum kann sich durch die Einsparungen um 0,3 bis 0,5 % reduzieren. In zehn Jahren könnte die Wirtschaftsleistung so 1,75 Billionen USD kleiner sein als ohne die Einsparungen.

Um zwei Billionen über zehn Jahre einzusparen, verlieren die USA möglicherweise 1,75 Billionen Wirtschaftsleistung. Netto könnten immer noch 250 Mrd. USD gewonnen werden, allerdings vor allem zu Lasten der ärmsten Haushalte. Zwei Billionen kann man finden, wenn auch nicht jährlich, sondern über zehn Jahre. Aus sozialpolitischer Sicht sollten Elon Musk und Vivek Ramaswamy die zwei Billionen andernorts auftreiben.