Handfeste Regierungskrise in Brasilien

Rio de Janeiro/ Brasilia (Godmode-Trader.de) - Es sollte alles besser werden, lauteten zumindest die Ankündigungen. Doch die neue Regierung Brasiliens steckt gut einen Monat nach dem Amtsantritt von Präsident Michel Temer faustdick in der Krise. Mittlerweile haben drei Minister der Übergangsregierung ihre Amt nach Korruptionsvorwürfen niedergelegt. Tourismusminister Henrique Eduardo Alves zog am Donnerstag Konsequenzen, nachdem ihn der Ex-Chef der Petrobras-Tochter Transpetro, Sérgio Machado, der Bestechung bezichtigt hatte.

Machado hatte sogar Korruptionsvorwürfe an Interimspräsident Temer vom Stapel gelassen. Demnach soll Temer im Jahr 2012 um Spenden für den Wahlkampf eines damaligen Parteifreundes für das Bürgermeisteramt von Sao Paulo gebeten zu haben. Temer bestritt die Anschuldigungen. Laut Medienberichten (Globo) prüft nun die Staatsanwaltschaft, ob sie Anklage gegen Temer erhebt. Ende Mai waren bereits Planungsminister Romero Jucá und danach auch Transparenz-Minister Fabiano Silveira von ihren Ämtern zurückgetreten. Das Land mit der bislang siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt wird seit Monaten von einer politischen Krise gelähmt. Staatschefin Rousseff soll noch in diesem Jahr ihres Amtes enthoben werden. Ihr werden Tricksereien bei den Haushaltszahlen vorgeworfen.

Die brasilianische Zentralbank (BCB) hat am Donnerstag das Protokoll zur Sitzung des geldpolitischen Ausschusses aus der vergangenen Woche veröffentlicht. Die Währungshüter hatten einstimmig entschieden, den Leitzins unverändert bei 14,25 Prozent zu belassen. Laut Protokoll sieht die Notenbank wegen der hohen Inflation von derzeit knapp 10 Prozent keinen Spielraum für Zinssenkungen. Der neue BCB-Gouverneur Goldfajn äußerte sich auch in seiner Antrittsrede vor dem Kongress in dieser Woche entsprechend zurückhaltend. Das Inflationsziel der Zentralbank für 2016 und 2017 liegt bei 4,5 Prozent.