Handelsstreit mit China: Merkel wünscht sich keinen Protektionismus

Berlin (BoerseGo.de) - Am Rande des Treffens mit Chinas Ministerpräsident Li Keqiang kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, sie wolle sich für eine möglichst rasche Lösung des Handelsstreits zwischen China und der Europäischen Union um billige chinesische Solarmodule einsetzen. Protektionismus sei keine Lösung. Deutschland werde sich in den nächsten sechs Monaten intensiv für eine Verhandlungslösung zwischen China und der Europäischen Union stark machen. „Deutschland wird alles daran setzen, dass wir in Gesprächen bei diesem Thema wirklich vorankommen“, so Merkel.

Der Gast aus China hatte bei seinem Deutschland-Besuch die Europäische Union im Solarstreit heftig gerügt. „Strafzölle und Anti-Dumping- Ermittlungen schaden anderen, ohne dass sie einem selbst nützten“, sagte Li. Strafzölle würden nicht nur Industrie und Verbraucher in seinem Land stark treffen, sondern auch europäische Unternehmen und Verbraucher.

Sein Land sei sehr an guten Beziehungen zur EU interessiert, betonte der chinesische Regierungschef. Langfristig könne man bei Gesprächen über ein Freihandelsabkommen einen großen Schritt vorankommen. Die deutsch-chinesischen Beziehungen könnten Vorbild sein, sie seien auf der Überholspur und für die Entwicklung Europas und der Welt wichtig.

Die EU-Kommission will auf die Einfuhr von Solarmodulen aus China laut Kreisen mit einem durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent belegen. China hatte im Gegenzug eine Anti-Dumping-Untersuchung zu Importen von Stahlrohren aus Europa eröffnet.

Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit in der Wirtschaft vertiefen und ausweiten. Minister und Unternehmensvertreter unterzeichneten während des Besuchs der chinesischen Spitzendelegation eine zweistellige Zahl von Abkommen. Unter anderem wurden Vereinbarungen von den Automobilherstellern BMW und VW unterschrieben. Vertreter der Siemens AG unterzeichneten Abkommen über einen Servicevertrag für Gasturbinen sowie eine Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Rohölverarbeitung.