Grüne: Koalition mit CDU "denkbar"

DJ POLITIK-BLOG/Grüne: Koalition mit CDU "denkbar"

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Grüne: Koalition mit CDU "denkbar"

Die Spitzen der Grünen halten nach der Bundestagswahl 2025 auch ein Bündnis mit der Union für möglich. "Für uns ist klar: So geht es in einer künftigen Regierung nicht weiter", sagte Co-Fraktionschefin Katharina Dröge der Süddeutschen Zeitung. "Wir werden sehr genau prüfen, welche Koalition wir nach der nächsten Bundestagswahl eingehen." Dafür stellen die Grünen vier Punkte als Forderung auf: "Bedingung für eine Regierungsbeteiligung der Grünen wird sein, dass die Partner respektvoll, vertrauensvoll, verbindlich und kollegial miteinander umgehen. An diesen vier Punkten werden wir Koalitionspartner und eine Regierungsbeteiligung messen", sagte Dröge weiter. "Wir schließen damit niemanden aus", kündigte Dröge an. "Das kann auch bei der FDP und SPD erfüllt sein. Aber es sind auch andere Konstellationen und Koalitionen denkbar - auch mit der CDU", sagte Dröge weiter. Auch Grünen-Chef Omid Nouripour deutet die Bereitschaft für neue Konstellationen an. "Wir müssen nach der Bundestagswahl offen sein, natürlich kann man nichts ausschließen", sagt Nouripour der SZ.

BKA: Deutschland in EU Hauptzielstaat bei illegaler Migration

Deutschland war im vergangenen Jahr in der Europäischen Union (EU) das Hauptzielland bei unerlaubten Grenzübertritten. Die illegale Migration nach Europa hat im vergangenen Jahr erneut deutlich zugenommen, wie das das Bundeskriminalamt (BKA) mit Verweis auf Zahlen der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache erklärte. Insgesamt wurden rund 380.200 unerlaubte Grenzübertritte über die EU-/Schengen-Außengrenzen erfasst, nach 326.300 in 2022. Dies stellt den höchsten Jahreswert seit 2016 dar. In Deutschland registrierte das BKA 266.224 Tatverdächtige wegen unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthalts, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 33,4 Prozent bedeutet. Hauptherkunftsstaaten waren Syrien (54.207), die Türkei (35.732) und Afghanistan (35.370). Diesen unerlaubten Einreisen nach Deutschland gingen in vielen Fällen Schleusungshandlungen voraus, so das BKA.

Hälfte der Deutschen zockt Video- und Computerspiele

Fast die Hälfte der Deutschen spielt mit Freunden an der Konsole, zockt online mit Fremden oder daddelt zwischendurch am Handy. Das ergab eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom. Außerdem ist ein Drittel (33 Prozent) der Befragten überzeugt, durch Video- und Computerspiele lerne man wichtige Fähigkeiten für das reale Leben, wie zum Beispiel Teamfähigkeit, Reaktionsschnelligkeit oder strategisches Denken. Auch deshalb zählen laut Bitkom für knapp die Hälfte (45 Prozent) der Deutschen Video- und Computerspiele genauso zu gesellschaftlichen Kulturgütern wie Bücher, Filme oder Musik. Abgesehen von Hardware wie zum Beispiel Computer, Konsolen oder Smartphones bezahlen Spieler, die Geld für Gaming ausgeben, nach eigenen Angaben im Schnitt monatlich knapp 31 Euro für Video- und Computerspiele. Bitkom veröffentlichte die Umfrage aus Anlass der heute startenden Spielemesse Gamescom.

Grüne-Politikerin Mihalic mahnt Scholz und Lindner zu mehr Zusammenarbeit

Angesichts schlechter Zustimmungswerte fordern die Grünen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zu mehr gemeinsamer Zusammenarbeit auf. Es sei unverständlich, "warum es bisher nicht gelungen ist, zwischen den Koalitionspartnern eine in allen Bereichen kollegiale Kultur der Zusammenarbeit und des Gemeinsamen zu entwickeln. Sicherlich ist das auch eine Führungsaufgabe", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, zu Bild. Mihalic griff die FDP indirekt an. Es erschwere die Situation, "wenn sich ein Partner öffentlich ständig gegen die eigene Koalition profiliert", sagte sie. "Vor uns liegen nun wichtige Monate und ich erwarte, dass wir zu einem anderen, vor allem auch verbindlicheren Umgang miteinander finden, bei dem getroffene Vereinbarungen einen Wert haben."

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