Griechenland bekommt mehr Zeit

Die Länder der Eurozone haben sich mit Griechenland auf eine Verlängerung des Hilfsprogramms für das hochverschuldete Land geeinigt. Die Hilfen sollen um vier Monate verlängert werden, sagte Eurogruppenchef Dijsselbloem in der Pressekonferenz. Vorher muss Griechenland aber noch am Montag eine Liste mit weiteren Reformmaßnahmen vorlegen. Anschließend soll die Verlängerung offiziell beschlossen werden. In einigen Staaten müssen dazu auch die nationalen Parlamente zustimmen, so in Deutschland der Bundestag. Griechenland hatte eigentlich eine Verlängerung der Kredithilfen um sechs Monate beantragt.

Die Verlängerung des Hilfsprogramms macht, sofern Griechenland die notwendigen Reformen umsetzt, die Auszahlung der letzten Tranche aus dem aktuellen Hilfsprogramm möglich. Griechenland erhält außerdem die Gewinne erstattet, die die nationalen Notenbanken der Eurozone durch den Kauf von griechischen Staatsanleihen erzielt haben in Höhe von 1,9 Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die bisher nicht abgerufenen Mittel zur Bankenrekapitalisierung weiter vorgehalten, für den Fall, dass sie n0ch gebraucht werden. Die Auszahlung aller Gelder soll aber nur erfolgen, wenn die Überprüfung der griechischen Reformmaßnahmen erfolgreich ausfällt.

Im Rahmen des laufenden Programms soll Griechenland die vorhandene Flexibilität nutzen können. Wenn die griechische Regierung neue Vorhaben finanzieren kann, ohne die fiskalischen Ziele des Programms zu verletzen, soll sie diese umsetzen dürfen. Damit könnte Griechenland auch eine Ausweitung von Sozialleistungen verabschieden, sofern diese ohne zusätzliche Mittel finanzierbar sind. Bisher verabschiedete Reformen darf die neue griechische Regierung nicht eigenmächtig rückgängig machen.

Innerhalb der Verlängerung von vier Monaten sollen weitere längerfristige Hilfsmaßnahmen ausgearbeitet werden.

An der Wall Street wurde die Einigung freudig aufgenommen. Die wichtigsten Indizes Dow Jones Industrial Average (siehe Chart) und S&P 500 konnten auf neue Rekordhochs klettern. Auch der DAX stieg außerbörslich weiter, nachdem er bereits im regulären Handel ein neues Rekordniveau erreicht hatte. Der Euro legte deutlich zu.

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