EZB - Sorge vor Karlsruher Urteil zu ESM-Schirm

Frankfurt (BoerseGo.de) - In der Europäischen Zentralbank (EZB) wächst einem Pressebericht zufolge die Sorge vor dem Urteil des Verfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm (ESM).“In der Bundesbank gibt es echte Euro-Gegner“, zitiert die „Bild“-Zeitung aus EZB-Kreisen. Hinter den Kulissen werde Druck auf das Verfassungsgericht ausgeübt. Mögliche Aufkäufe könnten nur noch unter strengen Bedingungen für die begünstigte Staaten möglich sein.

In einem Gutachten hatte Bundesbank-Chef Jens Weidmann das Programm zum notfalls unbegrenzten Aufkauf von Staatsanleihen bestimmter Euro-Krisenstaaten untermauert. Weidmann fürchtet Inflation, neue Schulden, Reform-Erlahmen. EZB-Chef Mario Draghi sorge sich nun, heißt es in dem Bericht: Wenn das Verfassungsgericht dem Aufkaufprogramm (OMT) sichtbare Grenzen setze oder es komplett stoppe, könnte die Euro-Vertrauenskrise neu ausbrechen.

Am 11. Juni wird das Karlsruher Gericht im Hauptverfahren über Klagen gegen den ESM verhandeln. Im Eilverfahren hatten die Richter im vergangenen September den ESM unter Auflagen zwar genehmigt, zugleich aber Bedenken gegen das Aufkaufprogramm geäußert.