EZB sieht zunehmende Wachstumsrisiken, aber keine Rezession
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Die Abwärtsrisiken für die Wirtschaft in der Eurozone haben nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) zugenommen. Die Unsicherheit sei gestiegen und die Wachstumsrisiken seien "nach unten" gerichtet, sagte EZB-Präsident Mario Draghi auf der Pressekonferenz zum Zinsentscheid am Donnerstag. Bisher hatte die EZB noch von "insgesamt ausgewogenen Risiken" gesprochen. Gleichwohl geht die EZB weiterhin davon aus, dass zahlreiche Risikofaktoren den Ausblick nur vorübergehend belasten werden und das Risiko für eine Rezession in der Eurozone nur gering sei. Die jüngste Unsicherheit sei unter anderem auf den zunehmenden Protektionismus, die Brexit-Sorgen, die wirtschaftliche Schwäche in China, abnehmende fiskalische Impulse in den USA und Probleme der deutschen Autobauer zurückzuführen gewesen, sagte Draghi.
Der EZB-Rat wolle sich mehr Zeit geben, um zu entscheiden, ob die jüngsten Risikofaktoren den Wachstumsausblick nachhaltig verändert hätten, so Draghi. Darüber solle im März erneut gesprochen werden. Über mögliche Anpassungen der Geldpolitik habe der EZB-Rat heute nicht gesprochen. Grundsätzlich könne die EZB aber alle ihre Instrumente einsetzen, um auf eine Veränderung des Ausblicks zu reagieren, betonte Draghi. Dies hänge von der weiteren Entwicklung ab. Entscheidend sei, ob die konjunkturelle Schwäche nur vorübergehend sei oder länger anhalte.
Wie erwartet hat die EZB die Leitzinsen auf dem Rekordtief belassen und auch ihren Ausblick ("Forward Guidance") nicht verändert. Die Leitzinsen sollen noch mindestens "über den Sommer 2019" auf dem aktuellen Niveau bleiben und auf jeden Fall so lange, bis der Inflationspfad nachhaltig mit dem mittelfristigen EZB-Ziel einer Inflationsrate von knapp zwei Prozent im Einklang steht. Die Erlöse aus fälligen Anleihen aus dem Anleihekaufprogramm sollen noch für "längere Zeit" nach der ersten Zinserhöhung vollständig reinvestiert werden. Draghi betonte, dass die Märkte die "Reaktionsfunktion" der EZB richtig verstanden hätten, wenn sie wegen des schwächeren Ausblicks erst 2020 mit der ersten Zinserhöhung rechneten. Die Geldpolitik der EZB sei "datums- und zustandsabhängig", sagte Draghi.
15.34 Uhr: Die Pressekonfernz mit EZB-Präsident Mario Draghi ist zu Ende.
15.33 Uhr: Man habe in der Politik und im Finanzsektor Vorbereitungen auf einen möglicherweise ungeordneten Brexit getroffen, so Draghi. So habe die EU-Kommission entschieden, dass sogenannte zentrale Kontrahenten aus Großbritannien ihre Clearing-Dienstleistungen für 12 Monate nach dem Brexit weiter in der Eurozone erbringen könnten. Bei nicht zentral geclearten Derivaten und Versicherungen habe der Privatsektor Vorkehrungen getroffen.
15.30 Uhr: Die Dynamik bei Strukturreformen und bezüglich einer Vertiefung der Eurzone habe zuletzt abgenommen, sagt Draghi. Er habe aber keine Zweifel über das Bekenntnis der Politik zu einer Vertiefung der Eurozone. Die Zustimmungsrate zum Euro in der Bevölkerung sei so hoch wie nie zuvor.
15.26 Uhr: Die EZB denkt nicht über Experimente mit einer von der Zentralbank ausgegebenen elektronischen Währung nach, so Draghi. Die Risiken seien größer als der potenzielle Nutzen.
15.25 Uhr: Der EZB-Rat hält aktuell eine Rezession nicht für wahrscheinlich, wiederholt Draghi auf die Frage, wie wahrscheinlich eine Rezession in Deutschland oder Italien sei.
15.22 Uhr: Die Entscheidung über seinen Nachfolger werde bei den Staats- und Regierungschefs liegen, betont Draghi. Draghis Amtszeit endet zum 31. Oktober 2019.
15.15 Uhr: Ein Teil der EZB-Ratsmitglieder will eine insgesamt "gutartige" Konjunkturentwicklung weiter nicht ausschließen, sagt Draghi auf die Frage, ob sich die Märkte auch auf die Möglichkeit vorbereiten sollten, dass es doch bereits 2019 eine erste Zinserhöhung geben werde.
15.14 Uhr: Bezüglich der Nachfolge von EZB-Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger gebe es keine Neuigkeiten, so Draghi.
15.11 Uhr: Die EZB hält aktuell rund 25 Prozent aller zur Verfügung stehenden Staatsanleihen in der Eurozone, so Draghi. Man erwarte nicht, dass der Anteil in der Zukunft zunehme, so Draghi. Seit 2014 sei der Anteil zurückgegangen.
15.09 Uhr: Draghi will sich nicht dazu äußern, dass die Bundesregierung offenbar eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank favorisiere. Er werde einzelne Banken nicht kommentieren, so Draghi.
15.06 Uhr: Die langfristigen Kreditpakete für die Banken (LTROs und TLTROs) seien sehr effektiv gewesen, um die Kreditvergabe in der Eurozone anzukurbeln, so Draghi. Wenn es neue solche Pakete gebe, müsse es einen geldpolitischen Grund dafür geben, so Draghi. Sie dürften sich nicht auf einzelne Sektoren oder Länder richten (um etwa gezielt italienische oder spanische Banken zu unterstützen).
15.03 Uhr: Künftige Entscheidungen werden laut Draghi davon abhängen, ob man die Risikofaktoren als dauerhaft oder als vorübergehend einstufe. Man werde sich auf mögliche Eventualitäten vorbereiten. Man habe den "ganzen Werkzeugkasten" der geldpolitischen Instrumente der EZB zur Verfügung.
15.01 Uhr: Die Gewinne der Banken werden nach Einschätzung von Draghi in erster Linie durch zu hohe Kosten, einen zu großen Wettbewerb und notleidende Kredite und nicht durch die Geldpolitik belastet, so Draghi.
14.56 Uhr: Die Forward Guidance der EZB sei datums- und zustandsabhängig. Wenn die Märkte die erste Zinserhöhung der EZB erst für 2020 und nicht für 2019 erwarten, dann haben die Märkte die Reaktionsfunktion der EZB richtig verstanden, so Draghi.
14.53 Uhr: Der EZB-Rat gibt sich mehr Zeit, um zu entscheiden, ob die jüngsten Risikofaktoren den Wachstumsausblick nachhaltig verändert habe, so Draghi. Darüber solle im März erneut gesprochen werden.
14.52 Uhr: Draghi erwartet, dass die viele der aktuellen Risiken den Ausblick nicht dauerhaft belasten werden. So werde sich die chinesische Wirtschaft genau so wie die deutsche Automobilwirtschaft erholen, so Draghi.
14.51 Uhr: Die Bilanzen der Banken seien heute deutlich stärker als vor der Finanzkrise 2008, so Draghi.
14.49 Uhr: Alle EZB-Ratsmitglieder seien der Meinung, dass die Risiken für eine Rezession gering seien, so Draghi.
14.48 Uhr: Draghi sieht zahlreiche Gründe für die jüngste Abschwächung, unter anderem der Brexit, die Handelskonflikte, eine Abschwächung in China, abnehmende Unterstützung durch die US-Haushaltspolitik und auch die jüngsten Probleme der deutschen Automobilwirtschaft.
14.47 Uhr: Man sei einstimmig gewesen mit Bezug auf die jüngste, kurzfristige Abschwächung und in Bezug auf die Tatsache, dass die Abwärtsrisiken sich weiter nach unten bewegt hätten, so Draghi.
14.45 Uhr: Die Zuversicht der EZB basiere auf dem anhaltenden Wirtschaftswachstum, das man sehe, so Draghi. Löhne und Arbeitsmarktdaten bewegten sich in die richtige Richtung.
14.44 Uhr: Bei der heutigen Ratssitzung wurden keine Veränderungen der Geldpolitik diskutiert, so Draghi, sondern es sei um eine Einschätzung der aktuellen Lage gegangen. Mögliche neue langfristige Refinanzierungsgeschäfte für die Banken (TLTRO) seien von einigen Ratsmitgliedern erwähnt worden, aber es habe dazu keine Entscheidungen gegeben.
14.43 Uhr: Die Fragerunde der Journalisten hat begonnen.
14.42 Uhr: Draghi fordert zu weiteren Strukturreformen und einer Vervollständigung der Währungsunion in der Eurozone auf.
14.41 Uhr: Eine großzügige geldpolitische Unterstützung ist weiter notwendig, um ein Erreichen des Inflationsziels sicherzustellen, so Draghi.
14.40 Uhr: Die unterliegende Inflation entwickelt sich laut Draghi verhalten, dürfte mittelfristig aber zulegen.
14.38 Uhr: Trotz der jüngsten Abschwächung sieht Draghi weiterhin eine Fortsetzung der zugrundeliegenden Wirtschaftserholung.
14.37 Uhr: Die Wirtschaft dürfte sich kurzfristig schwächer entwickeln als bisher erwartet, so Draghi. Die Risiken für den Wachstumsausblick hätten sich weiter abwärts bewegt.
14.36 Uhr: Die EZB ist bereit, sämtliche ihrer Instrumente wenn notwendig anzupassen, um ein Erreichen des Inflationsziels sicherzustellen, so Draghi.
14.35 Uhr: Die jüngsten Wirtschaftsdaten sind schwächer ausgefallen als erwartet, so Draghi. Die schwächer Nachfrage aus dem Ausland belaste. Gleichzeitig rechnet die EZB weiter damit, dass sich die Inflationsrate mittelfristig dem EZB-Ziel annähern wird.
14.34 Uhr: EZB-Präsident Mario Draghi verliest die heutigen geldpolitischen Entscheidungen. Der Leitzins soll mindestens bis "über den Sommer 2019" auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent bleiben und auf jeden Fall so lange, bis das EZB-Inflationsziel von knapp zwei Prozent nachhaltig erreicht wird. Die Erlöse aus fälligen Anleihen aus dem Anleihekaufprogramm sollen für "längere Zeit" bis nach der ersten Zinserhöhung und auf jeden Fall so lange wie nötig vollständig reinvestiert werden.
14.32 Uhr: Die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi beginnt.
13.55 Uhr: Spannend wird es jetzt wieder um 14.30 Uhr. Dann beginnt die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi. Die Pressekonferenz kann hier live verfolgt werden.
13.53 Uhr: Die Pressemitteilung der EZB zu den heutigen Beschlüssen finden Sie hier.
13.52 Uhr: Aktienmärkte und der Euro reagieren so gut wie gar nicht auf die Entscheidungen der EZB. Wie erwartet verändert die EZB ihre Geldpolitik nicht. Die Forward Guidance wurde wie erwartet bestätigt. Die Leitzinsen sollen bis mindestens "über den Sommer 2019" auf dem aktuellen Niveau bleiben, fällige Anleihen aus dem zum Jahresende eingestellten Anleihenkaufprogramm sollen bis weit nach der ersten Zinserhöhung vollständig reinvestiert werden.
13.46 Uhr: Die EZB bekräftigt ihre Forward Guidance. Die Leitzinsen sollen noch mindestens "über den Sommer 2019" auf dem aktuellen Niveau bleiben und auf jeden Fall so lange, bis der Inflationspfad nachhaltig mit dem mittelfristigen EZB-Ziel einer Inflationsrate von knapp zwei Prozent im Einklang steht. Die Erlöse aus fälligen Anleihen aus dem Anleihekaufprogramm sollen für "längere Zeit" bis nach der ersten Zinserhöhung vollständig reinvestiert werden.
13.45 Uhr: Die EZB belässt die Leitzinsen in der Eurozone wie erwartet unverändert. Der eigentliche Leitzins ("Hauptrefinanzierungssatz") bleibt auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent, wie die EZB in Frankfurt mitteilte. Auch beim sogenannten Einlagensatz (derzeit minus 0,4 Prozent , "Strafzins für die Banken") und beim sogenannten Spitzenrefinanzierungssatz (0,25 Prozent) gibt es keine Veränderungen.
13.37 Uhr: Beobachter warten mit Spannung darauf, wie sich EZB-Präsident Mario Draghi zu den zunehmend dunklen Wolken am Konjunkturhimmel äußert. In der vergangenen Woche hatte Draghi bereits davon gesprochen, dass die wirtschaftliche Verlangsamung "länger dauern könnte als zunächst erwartet". Bisher geht die EZB nämlich nur von einer temporären Eintrübung der Aussichten aus und sieht die Wirtschaft der Eurozone weiter auf Wachstumskurs.
13.32 Uhr: Die Europäische Zentralbank (EZB) wird heute keine Veränderung ihrer Geldpolitik beschließen, das gilt als sicher. Zum Jahresende 2018 stellte die EZB ihre umstrittenen Anleihekäufe ein. Allerdings werden die Erlöse bei Fälligkeit von Anleihen aus dem 2,6 Billionen Euro schweren Kaufprogramm weiter reinvestiert. Die Leitzinsen in der Eurozone sollen noch mindestens bis "über den Sommer 2019" auf dem aktuellen rekordtiefen Niveau bleiben.
13.30 Uhr: Herzlich willkommen zum Liveticker zum EZB-Zinsentscheid. Der Zinsentscheid wird um 13.45 Uhr veröffentlicht, die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi beginnt um 14:30 Uhr.
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In <10 Jahren sollte es soweit sein:
Bye bye Euro. Es war schön mit dir. Schade.
Es ist unglaublich, mit welcher Verfrorenheit der EZB-Chef die Nullzinspolitik rechtfertigt. Würde die EZB die Zinsen auch nur einen Hauch nach oben setzen, würde das Drama um die südeuropäischen Staaten beginnen und der Euro abschmieren. An die Pensionskassen Europas wird nicht gedacht. Deutsche 10-jährige Staatsanleihen rentieren bei rund 0,2%.
Der Euro und die EU haben fertig.