EU-Währungskomissar Rehn: Reformeifer darf nicht nachlassen

Dublin (BoerseGo.de) - EU-Währungskommissar Olli Rehn hat in einem Interview eine rasche Festlegung der EU-Staaten auf die Grundzüge der geplanten Bankenunion gefordert. „Wir müssen Schritt halten und zweierlei gleichzeitig voranbringen: Einmal die gemeinsame Aufsicht und ein Abwicklungsregime für Banken, zum zweiten die direkte Rekapitalisierung aus dem ESM“, sagte Rehn der Tageszeitung „Welt“.

Das Vorhaben der Bankenunion steckt nach wie vor im Planungsprozess. Umstritten sind die Bedingungen für direkte Hilfen an Banken aus dem europäischen Rettungsfonds ESM. Die Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Juni beschlossen, den ESM dafür zu öffnen. Seither sperrt sich unter anderem Deutschland vehement dagegen. Die geplante gemeinsame Aufsicht über die Finanzbranche durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist dagegen bereits auf einem guten Wege.

Der Währungskommissar warnte zugleich vor nachlassendem Bemühen bei Reformen in den Ländern. Der Kommissions-Vizepräsident sieht die Gefahr, dass Europa in den Schlendrian zurückfällt. „Es ist unverzichtbar, dass wir den politischen Antrieb aufrechterhalten, wo der Druck der Märkte nachgelassen hat“ sagte Rehn im Gespräch mit der Zeitung. Vor allem die Stabilisierung des Finanzsystems ist ihm ein Anliegen: „Wir müssen an der Bankenunion weiterbauen, um das Vertrauen in das Bankensystem in der EU zu stärken.“ Insgesamt betrachtet, gebe es Zeichen der Erholung, aber „sie sind noch brüchig“, ist Rehn der Meinung. „Wir müssen weiter daran arbeiten, die Architektur der wirtschaftlichen Steuerung der EU zu verstärken.“