EU-Kommissionspräsident Barroso: Der Euro ist unumkehrbar
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Straßburg (BoerseGo.de) - Unmittelbar vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsfonds hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ein Plädoyer für die Währungsunion gehalten. Zum Euro gebe es keine Alternative, erklärte er vor dem Europaparlament in Straßburg in einer Rede zur Lage der Europäischen Union. Ohne Deutschland zu nennen, rief er starke Mitgliedsländer zur Solidarität mit den schwächeren Ländern auf. Alle Staaten müssten sich aber auch zu Reformen bereit zeigen, betonte Barroso. Er forderte die europäischen Regierungschefs zugleich zu Disziplin und Geschlossenheit im Kampf gegen die Finanz- und Schuldenkrise auf. „Europa braucht eine neue Richtung, Europa braucht neues Denken“, forderte der Portugiese. Die EU befinde sich nach wie vor in einer schweren politischen Krise. Dies sei vor allem eine schwere Vertrauenskrise. Die Regierungschefs hätten oft Entscheidungen zur Krisenbekämpfung durch eigene Kritik unglaubwürdig gemacht. Dadurch sei ein Teufelskreis entstanden, indem wichtige Entscheidungen geschwächt worden seien.
Barroso hat zugleich die Pläne verteidigt, alle 6000 Banken der Euro-Zone unter eine neue europäische Bankenaufsicht zu stellen. „Es wird eine Aufsicht für alle Banken geben“, sagt er. Die Krise habe gezeigt, dass es Risiken für das Finanzsystem nicht nur in den sogenannten systemwichtigen Banken geben könne. „Diese europäische Aufsicht zu schaffen, ist die alleroberste Priorität“. Die Krise habe auch gezeigt, dass zwar die Banken grenzüberschreitend tätig seien, nicht aber die Aufsichtsbehörden. Im Detail will Binnenmarktkommissar Michel Barnier die Pläne am Nachmittag vorstellen.
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