EU-Gipfel: Experten tüfteln an einem geheimen Notfallplan

Brüssel (BoerseGo.de) – Das an diesem Donnerstag beginnende EU-Gipfeltreffen droht schon vor seinem Auftakt zu scheitern – zu verhärtet scheinen die unterschiedlichen Positionen. Vor allem zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italiens Ministerpräsident Mario Monti gibt es Unstimmigkeiten. Vertreter der Bundesregierung wiesen die Klagen Montis über zu hohe Zinsen für Staatsanleihen als Panikmache zurück. Außerdem verwehrte sich Berlin dagegen, mit dem Widerstand gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden die Euro-Krise zu verschärfen.

Laut einem Pressebericht arbeiten nun aber Experten bereits an einem Notfallplan, um sowohl die Gemüter der Politiker als auch die der Finanzmärkte zu beruhigen. Demnach wird in Brüssel intensiv über die Möglichkeit kurzfristiger Hilfen für angeschlagene Euro-Länder nachgedacht. Es gehe vor allem darum, Spanien und Italien zu helfen, die seit Wochen wieder für neue Anleihen hohe Zinsen in Kauf nehmen müssten, schreibt die „Financial Times Deutschland“ am Donnerstag unter Bezug auf hochrangige EU-Kreise.

Mehrere Spitzenvertreter der Euro-Zone bestätigten laut FTD, dass es Überlegungen für ein solches Krisenpaket gebe. Einzelheiten wurden aber nicht genannt. Es solle aber nicht darum gehen etwas ganz Neues zu finden oder kurzfristig gemeinsame Schulden in begrenztem Umfang zu machen. „Das Thema Eurobonds oder Eurobills ist erst einmal tot“, sagte ein EU-Vertreter der Zeitung. Stattdessen sollen die bei den Rettungsfonds EFSF und ESM vorhandenen Gelder so eingesetzt werden können, dass dies zu niedrigeren Zinsen führt, die für die betroffenen Staaten wie Italien und Spanien akzeptabel seien. In der deutschen Regierung hieß es am Donnerstagvormittag, es gebe Instrumente wie Anleihekäufe am Primärmarkt und am Sekundärmarkt, die auch eingesetzt werden könnten.

Italien etwa dringt darauf, die Europäische Zentralbank (EZB) einzubeziehen, die die Rettungsfonds beim Ankauf von Anleihen auf dem Zweitmarkt unterstützen könte. Ein zweites Hilfsinstrument wären direkte Anleihekäufe durch die Rettungsfonds. Diese würde für einen Teil des eingesetzten Kapitals eine Art Ausfallgarantie übernehmen. Über die Krisenpläne soll bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs am Freitagmittag beraten werden, so die Zeitung.