ESM tritt offiziell in Kraft

Luxemburg/ Brüssel (BoerseGo.de) - Die Finanzminister der 17 Euro-Länder gründen an diesem Montag offiziell den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM. Dafür treffen sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seine Minister-Kollegen in Luxemburg. Der Fonds löst den temporären Rettungsschirm EFSF ab und soll angeschlagene Länder der Währungsgemeinschaft vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren. Er enthält ein Stammkapital von 700 Milliarden Euro. Der deutsche Anteil liegt bei 190 Milliarden Euro.

EU-Währungskommissar Olli Rehn hält unterdessen eine Erhöhung der Schlagkraft des dauerhaften Rettungsschirms ESM für grundsätzlich möglich. „Die Hebelung ist ein sehr positives und wichtiges Element der Flexibilität und Schlagkraft des ESM. Wenn nötig, sollte sie eingesetzt werden", sagte Rehn am Sonntag im ZDF. Der ESM sei ein wichtiges Element im Werkzeugkasten der EU und der Eurozone, mit dem wir die Marktsituation - wenn nötig - stabilisieren können. Rehn stellte aber auch heraus, dass die betroffenen Länder ihre Sparprogramme umsetzen und Strukturreformen vorantreiben müssten. „Es gibt kein Light-Programm,“ betonte der Kommissar.

Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos will auf dem Treffen in Luxemburg am Montag sein neues Spar- und Reformprogramm präsentieren. Die Euro-Finanminister wollen außerdem eine weitere Kreditzahlung von 4,3 Milliarden Euro an Portugal auslösen. Das Land hat außerdem um ein Jahr mehr Zeit für die Budgetsanierung bis 2014 gebeten.