Durchbruch im Schuldenstreit mit Griechenland?
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Die internationalen Gläubiger Griechenlands haben sich bei einem Treffen in Berlin in der Nacht zum Dienstag auf einen Kompromissvorschlag für Griechenland geeinigt, der Medienberichten zufolge noch im Laufe des Tages fertiggestellt werden soll. Ziel sei es, den Griechen ein "allerletztes Angebot" zu unterbreiten, heißt es in Verhandlungskreisen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat der EU-Kommission nach eigenen Angaben einen eigenen Reformplan übermittelt. Die EU-Kommission bestätigte, dass Dokumente ausgetauscht worden seien. Über den Inhalt wurde nichts bekannt. Es dürfte sich um die letzte Chance handeln, zu einer Einigung zu kommen – denn die Zeit drängt.
Griechenland muss bis Ende der kommenden Woche Zahlungen in Milliardenhöhe leisten. Am 5. Juni wird eine Kredittranche in Höhe von 300 Millionen Euro vom Internationalen Währungsfonds (IWF) fällig. Ein griechischer Regierungsvertreter hat heute nochmals betont, dass die Kredittranche auf jeden Fall bedient wird. Danach dürfte die Zahlungsfähigkeit Griechenlands aber nahezu erschöpft sein. Bereits am 12. Juni muss Griechenland Zahlungen in Höhe von 3,95 Milliarden Euro leisten. Sollte es nicht zu einer Einigung mit den Geldgebern kommen, wird Athen dieser Gelder wohl nicht mehr aufbringen können. Das seit Monaten andauernde Schuldendrama in Griechenland scheint damit auf sein Ende zuzusteuern - Ausgang nach wie vor ungewiss.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel baut auf ein Einlenken der Athener Regierung. "Ich hoffe sehr", dass die griechische Regierung auf den Kompromissvorschlag eingeht, sagte er am Dienstag in Berlin. "Die politische Konsequenz einer Insolvenz Griechenlands in der Eurozone wäre gigantisch". "Die Wahrheit ist, wenn der erste Stein aus dem europäischen Haus herausbrechen würde, würde das Europa erschüttern."
Nach Ansicht von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici müssen sich in der griechischen Schuldenkrise aber noch beide Seiten bewegen. Es gebe zwar bereits ernsthafte Fortschritte, es seien aber noch Anstrengungen von beiden Seiten zu machen, um einen Kompromiss zu finden. Auch EU-Vizekommissionschef Valdis Dombrovskis sieht noch einige Hürden. "Intensive Arbeit steht noch bevor", sagte der Lette.
Griechenlands stellvertretender Regierungschef Giannis Dragasakis hat unterdessen betont, dass sich Athen nicht von den Geldgebern erpressen lassen und keine Ultimaten akzeptieren werde. Die griechische Gesellschaft und die Wirtschaft könnten keine weiteren harten Sparmaßnahmen ertragen.
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