Donald Trump will Fed-Chef Jerome Powell feuern

• Er hatte es länger angedroht, nun will er seinen Worten Taten folgen lassen. US-Präsident Donald Trump scheint seine Bemühungen, Fed-Chef Jerome Powell seines Amtes zu entheben, intensivieren zu wollen.
• Wie die New York Times berichtet, zeigte der US-Präsident heute bei einer Pressekonferenz im Oval Office einen Brief, den der Republikaner als “Entwurf eines Kündigungsschreibens” bezeichnete.
• Diesen Entwurf habe er mit anderen Mitgliedern seiner Partei besprochen. “Fast jeder von ihnen hat mir geraten, den Brief zu verschickten”, sagte Trump später bei der Pressekonferenz. Ob er diese Drohung wahr macht, bleibt abzuwarten.
• Es wäre ein neuer Höhepunkt in den Streitigkeiten zwischen dem Fed-Chef und dem US-Präsidenten. Der Zankapfel: die Leitzinspolitik der Notenbank. Trump pocht schon seit Monaten auf Leitzinssenkungen. Powell hält dagegen und argumentiert mit einer angespannten Konjunktur in den USA.
• Per Verfassung verfügt der Präsident der Vereinigten Staaten nicht über die Befugnis, den obersten Währungshüter der USA einfach so zu entlassen. Dafür braucht er triftige Gründe (beispielsweise Amtsmissbrauch oder schwere Pflichtverletzungen).
• Es wäre ein Novum für die USA. Noch nie hat ein Präsident versucht, den Chef der US-Notenbank zu feuern. Sollte es dazu kommen, dürfte der Fall vor dem Supreme Court verhandelt werden und als Präzedenzfall in die Geschichtsbücher eingehen. Ausgang: unklar.

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Quellen

• Artikel der New York Times

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