DIHK: Benzinpreise gefährden Wirtschaftswachstum

Berlin (BoerseGo.de) – Kurz vor der Reisewelle zu Ostern steigen die Spritpreise wieder, die ohnehin auf hohem Niveau liegen. Zum ersten Mal wurde für den Liter Superbenzin sogar die Rekordmarke von 1,70 Euro erreicht. Für Wirtschaftsverbände ist das Ende der Fahnenstange bei den Benzinpreisen so langsam erreicht. Nach Ansicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages gefährden die Rekordpreise das Wirtschaftswachstum. Spätestens bei zwei Euro an der Preistafel werde die Konjunktur zu knirschen beginnen, sagte DIHK-Präsident Driftmann der „Bild“-Zeitung (Montag). Hohe Beschaffungskosten für Energie und Rohstoffe seien für die Wirtschaft das Geschäftsrisiko Nummer Eins. Falls sich die Benzinpreise langfristig auf hohem Niveau einpendelten, müsse die Bundesregierung die Energiesteuern begrenzen, so Driftmann.

In Berlin steht wegen der nicht endenden wollenden Preisspirale an den Tankstellen weiterhin eine Erhöhung der Pendlerpauschale zur Debatte. Entsprechende Forderungen der FDP stoßen bei SPD und Grünen allerdings auf Widerspruch. Mit einer höheren Pendlerpauschale würden lediglich die Mineralölkonzerne subventioniert, sagte die stellvertretende Bundestags-Fraktionschefin der Grünen, Bärbel Höhn, dem „Tagesspiegel“ (Montag). Der CDU-Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann unterstützte den Vorstoß der FDP. Er halte eine Erhöhung der Pendlerpauschale um zehn Prozent pro Kilometer für durchaus angemessen, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montag). Der Weg zur Arbeitsstätte, um überhaupt arbeiten und Steuern zahlen zu können, werde immer teurer. Deshalb sei es "mehr als recht und billig", die Fahrtkosten steuerlich geltend machen zu können, fügte Laumann hinzu.

Zur nachhaltigen Entlastung der Autofahrer hatte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Wochenende eine höhere Pendlerpauschale ins Gespräch gebracht. Er könne sich sehr wohl „eine maßvolle Erhöhung der Pendlerpauschale vorstellen“, sagte Rösler der „Welt Online" am Samstag.