China: Xi Jinping dürfte seine Macht in fünf Jahren nicht hergeben

Peking (Godmode-Trader.de) - Der 19. Kongress der chinesischen Kommunistischen Partei (KP) ist ungewöhnlich zu Ende gegangen. Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei bestätigte den 64-Jährigen Präsidenten Xi Jinping zwar erwartungsgemäß für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs und Vorsitzenden der Militärkommission. Anders als seit Jahrzehnten üblich findet man unter den fünf neuen Mitgliedern im Ständigen Ausschuss des Politbüro aber keinen Nachfolger für Xi Jinping.

Sie wären schlichtweg nach dessen zweiter Amtszeit zu alt für den Präsidentschaftsposten. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte könnte Xi Jinping auch weitermachen, aber nicht als Präsident.

Xi hat seine Macht weiter konsolidiert und verfestigt hat. Er ist nun nach Mao Tsetung erst der zweite kommunistische Anführer, dessen „Gedankengut“ zu seiner Amtszeit in der Verfassung namentlich erwähnt wird. „Was Zentralisierung und Institutionalisierung angeht, ist Xi Jinping sogar stärker als Mao Tsetung", sagte Wu Qiang, früher Professor der renommierten Tsinghua-Universität in Peking. „Aber Mao Tsetung genoss den Enthusiasmus des Personenkults und absolute individuelle Autorität.“ Das habe Xi Jinping noch nicht erreicht. Wie viele Beobachter glaubt aber auch Wu Qiang nicht, dass der Parteichef seine Macht in fünf Jahren hergeben will.

In seiner neuen Führungsmannschaft versammelt Xi Jinping treue Gefolgsleute und ehemalige Weggefährten. Kommentaren sehen seine neue Machtfülle aber durchaus mit Sorge. Der Historiker Zhang Lifan warnte: „Je mehr Macht jemand hat, umso süchtiger macht es und umso größer sind auch die Risiken.“ Niemand traue sich noch, sich ihm entgegenzustellen. Es herrsche ein Klima der Angst. „Deswegen ist es schwer zu sagen, wer wirklich loyal zu Xi Jinping ist“. Xi könne niemandem trauen.