China: Xi Jingping steht nun auf einer Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung

Peking (Godmode-Trader.de) - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping baut seine Machtposition aus: Die Kommunistische Partei in China hat Xi als Vordenker auf eine historische Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung gehoben. Die 2.300 Delegierten stimmten auf ihrer Abschlusssitzung dafür, Xis Expertisen für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung als weitere Leitlinie in die Parteiverfassung aufzunehmen. Die "Xi Jinping Gedanken" sollten als "Leuchtturm" für die Arbeit der 89 Millionen Parteimitglieder dienen, beschlossen die Delegierten.

Nach Mao und dem Reformer Deng Xiaoping ist Xi erst der dritte Parteiführer, der in den Statuten erwähnt wird. Damit baut er auch seine Machtposition weiter aus. „Es ist die Ära von Xi Jinping", betonte Zhang Ming, ehemals Politikprofessor der Volksuniversität in Peking. „Es ist bedeutend, dass er ein neues, sein eigenes Zeitalter einläutet.“ Kommentator Deng Yuwen ergänzte: „Der Inhalt ist nicht der Schlüssel. Dass sein Name hinzugefügt wurde, ist entscheidend.“



Der Parteitag billigte auch einen weitgehenden Personalwechsel im Ständigen Ausschuss des Politbüros, mit dem Xi weitere Gefolgsleute in das Parteigremium bringt. Sein wichtigster Unterstützer Wang Qishan ist wie vier andere bisherige Mitglieder nicht mehr im neuen Zentralkomitee vertreten. In Medien wird davon ausgegangen, dass neben dem Präsidenten selbst nur noch Premier Li Keqiang im Ständigen Ausschuss bleiben wird. So müssten fünf neue Mitglieder berufen werden - das Machtgremium zählte bislang sieben Vertreter. Als aussichtsreiche Kandidaten gelten Li Zhanshu, ein enger Vertrauter von Xi Jinping, der Shanghaier Parteichef Han Zheng, Vizepremier Wang Yang, der Berater Wang Huning sowie Organisationschef Zhao Leji, der möglicherweise als Chef der Disziplinarkommission neuer Korruptionsbekämpfer werden könnte.

Auf der Abschlussitzung wurde ferner eine neue Disziplinarkommission beschlossen, die den Kampf gegen Korruption innerhalb der Partei anführt. Darüber hinaus gibt es Spekulationen, dass Xi Jinping nach 2022 noch eine weitere Amtszeit als Parteichef anstreben könnte.