USA und China wollen ihre Beziehung aufpolieren

Im Januar 2020, etwa sechs Monate nach dem letzten persönlichen Treffen zwischen den beiden Führern der beiden größten Volkswirtschaften der Welt, bezeichnete Donald Trump die Beziehungen zwischen den USA und China als „die besten, die es je gab“. Seit diesem Zeitpunkt, als der damalige US-Präsident ein Handelsabkommen mit China unterzeichnet hatte, haben sich die Beziehungen allerdings zusehends verschlechtert. Ein Beispiel: Den Ausbruch der Corona-Pandemie lastete Trump Peking an. Er bezeichnete Covid gerne als „China-Virus“.

Als Joe Biden Präsident wurde, verschlechterten sich die Beziehungen weiter. Gründe waren die Lage rund um Taiwan und Hongkong, und auch technologische. Biden erklärte wiederholt, dass US-Truppen zur Verteidigung Taiwans eingreifen würden. Seine Regierung untersagte zudem den Verkauf innovativer Chips an China, ein Schritt, den der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan als notwendig erachtete, damit die USA „einen möglichst großen Vorsprung" bei Schlüsseltechnologien behalten könne. Im Hintergrund stand dabei die Furcht Washingtons vor dem Diebstahl geistigen Eigentums durch die Chinesen.

Vor diesem Hintergrund ist der Fakt, dass sich Joe Biden und der chinesische Präsident Xi Jinping heute am Rande des Gipfels der Gruppe der 20 in Bali von Angesicht zu Angesicht treffen, als Fortschritt zu bewerten.

Beide Staatsoberhäupter sind daran interessiert, die Spannungen abzubauen. „Die Welt erwartet von den USA und China, dass sie eine Rolle bei der Lösung der größten Herausforderungen spielen“, sagte Biden bei dem Treffen im indonesischen Bali. „Die USA stehen bereit, um mit Ihnen zusammenzuarbeiten, wenn Sie es wünschen“, so der amerikanische Präsident. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien kritisch für das Wohl aller Länder, sagte Biden.

Chinas Staatschef Xi, der sich auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei im letzten Monat als potenzieller lebenslanger Präsident präsentierte, sucht nach einem turbulenten Jahr, in dem es in China zu sozialen Unruhen gekommen ist, auch nach Stabilität. Xi sagte, die Welt sei an einem „Wendepunkt“ angekommen. Der derzeitige Zustand der Beziehungen entspreche weder den fundamentalen Interessen der beiden Länder und ihrer Völker noch den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft. Die erwarte, dass die beiden Länder ihre Beziehungen vernünftig fortführten. „Als Führer von zwei großen Ländern müssen wir den richtigen Weg für die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China vorgeben, während wir uns vorwärtsbewegen“, sagte Xi Jinping. Die Beziehungen sollten auf eine höhere Ebene gehoben werden.

Es ist das erste Treffen der beiden Protagonisten seit dem Amtsantritt Bidens als Präsident im Januar 2021. Biden wollte in dem Gespräch die „klare“ Botschaft senden, dass die Vereinigten Staaten für einen „harten Wettkampf“ mit China bereit seien, aber nicht den Konflikt und die Konfrontation suchten, hatte sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan zuvor angekündigt.

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