China verschiebt wegen Coronavirus Nationalen Volkskongress

Peking (Godmode-Trader.de) - Es ist für die Kommunistische Partei das wichtigste Ereignis des Jahres: Die jährliche Sitzung des Nationalen Volkskongresses. Das regelmäßig im Monat März stattfindende zehntägige Treffen, auf dem die Losungen für das laufende Jahr ausgegeben werden, sowohl ökonomisch, als auch kulturpolitisch, erfährt nun ein Novum: Zum ersten Mal seit der Kulturrevolution wird der Volkskongresses verschoben.

Eine Woche nach der Ankündigung der Verschiebung hat der Ständige Ausschuss des Parlaments die Entscheidung nun formell abgesegnet. Ein neuer Termin für die Plenarsitzung wurde nicht genannt. Der Hintergrund liegt auf der Hand: es ist die weiterhin jähe Ausbreitung des neuartigen Coronavirus. Über Nacht kamen so viel neue Todesfälle hinzu, wie noch nie zuvor. Die Gesundheitskommission berichtete am Montag in Peking von weiteren 150 neuen Covid-19-Toten. Die Gesamtzahl stieg auf knapp 2.600, die Zahl der Infizierten bis Montag kletterte um 409 auf insgesamt 77.150.

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sprach am Sonntag von der „größten Gesundheitskrise“ seit der Staatsgründung 1949. Er rief zu weiteren Anstrengungen zur Kontrolle der Epidemie auf. Nachdem das wirtschaftliche Leben in vielen Teilen des Landes zum Erliegen gekommen ist, rief der Präsident nach Angaben der Staatsmedien vom Montag jetzt aber auch dazu auf, je nach Einschätzung der Lage vor Ort die Arbeit langsam wieder aufzunehmen.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat wegen der Auswirkungen der Lungenkrankheit seine Wachstumsschätzung für China reduziert. Der IWF erwartet nun für das laufende Jahr nur noch ein BIP-Plus von 5,6 Prozent statt der noch im Januar prognostizierten 6,0 Prozent, wie IWF-Präsidentin Kristalina Georgiewa am Samstag sagte. Man gehe bei diesem Szenario davon aus, dass die chinesische Wirtschaft im zweiten Quartal zur Normalität zurückkehren kann, sagte Georgiewa. Die chinesischen Behörden arbeiteten daran, die negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft durch Krisenmaßnahmen, Liquiditätsversorgung, steuerliche Maßnahmen und finanzielle Unterstützung abzumildern.