China: Konflikt um Gebiete im Südchinesischen Meer droht zu eskalieren

Peking (Godmode-Trader.de) - China erwägt im Streit über Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer eine Flugüberwachungszone einzurichten. „Wenn unsere Sicherheit bedroht wird, haben wir natürlich das Recht“, sagte Vize-Außenminister Liu Zhenmin am Mittwoch in Peking. Dies hänge vom Grad der Bedrohung ab, der China ausgesetzt sei. Die Regierung hoffe, dass das Südchinesische Meer nicht zum Anlass eines Kriegs werde. Sogenannte Air Defense Identification Zones (ADIZ) haben die Funktion eines Frühwarnsystems. Der Überflug ist nur unter strengen Bedingungen erlaubt. Über dem Ostchinesischen Meer hat Peking bereits eine Flugüberwachungszone eingeführt. Sie wird aber von den USA und anderen Ländern allerdings nicht anerkannt.

Gestern hatte das Internationale Schiedsgericht in Den Haag die Gebietsansprüche Chinas in der Region zurückgewiesen. Die Richter teilten mit, dass es keine rechtliche Basis für angebliche „historische Rechte“ Chinas auf die Ressourcen innerhalb der „Neun-Striche-Linie“ gebe, mit der China seine Hoheitsansprüche in dem Meeresgebiet markiert. Diese Linie ist damit für nichtig erklärt worden. Der Beschwerde der Philippinen wurde damit Recht gegeben. China reagierte mit Unverständnis. Die Regierung in Peking machte klar, dass sie die Entscheidung der Richter nicht akzeptieren wird. Da China zu den Unterzeichnern des Seerechts-Übereinkommens gehört, ist das Urteil bindend. Den Haag hat aber kein Mittel, die Umsetzung zu erzwingen.