Bayern stoppt den ESM!

Bayern ist nicht nur das schönste Bundesland – na gut, darüber kann man eventuell noch diskutieren - jedenfalls ist es unbestritten das Bundesland mit dem größten wirtschaftlichen Gewicht in Deutschland.

Und weil das so ist, könnte ein „Nein“ aus Bayern den als Rettungsschirm getarnten ESM-Vertrag auf der Zielgeraden noch stoppen: Die Bundesregierung kann den ESM im Bundesrat nicht gegen die Stimmen aus Bayern durchsetzen.

Erst vor zwei Tagen hatte der unabhängige Bürgerverein „Zivile Koalition“ deshalb die Kampagne „Bayern stoppt den ESM“ ins Leben gerufen. Die Initiatorin Beatrix von Storch erläutert die Hintergründe:

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Die Initiative kommt genau zum richtigen Zeitpunkt: Nach dem Debakel bei den Landtagswahlen 2008, bei der die CSU mit Verlusten von rund 17 Prozent regelrecht "abgewatscht" wurde, weiß die Parteiführung sehr genau, dass sie sich bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr ein solches Ergebnis nicht noch einmal leisten kann. Ein Machtwechsel liegt in der Luft - und so etwas hat die Abgeordneten schon öfter beflügelt.

Im Grunde ist die Rechnung sehr einfach: Wenn man weiß, dass gut 70 Prozent der Bundesbürger die aktuelle Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung ablehnen, dann sollte man es sich als CSU-Abgeordneter mit Blick auf die eigene Wiederwahl sehr genau überlegen, ob man dem Finanzmonstrum ESM zustimmt. Die nächste Watschn ist dann nämlich vorprogrammiert...

Die Bürger scheinen endlich erkannt zu haben, worum es geht: Innerhalb kürzester Zeit sind fast 65.000 Petitionen bei den Landtagsabgeordneten eingegangen. Heute, Donnerstag, 26. April 2012, wird das bayerische Parlament über den ESM beraten und abstimmen.

Bürger, die sich gegen den ESM aussprechen wollen, können das hier tun:

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In der März-Ausgabe des Antizyklischen Börsenbriefs hatten wir das Vertragswerk ausführlich unter die Lupe genommen. Unsere Schlussfolgerung: Der ESM ist mit zentralen Bestimmungen des Grundgesetzes nicht zu vereinbaren. Hier wird versucht, den Menschen in Deutschland durch die Hintertür eine Finanzdiktatur unterzujubeln. Doch der Widerstand gegen dieses Finanzputschgesetz nimmt immer deutlichere Formen an. Vielleicht gerade noch rechtzeitig...

Wie wir die Lage jetzt einschätzen und was wir unseren Lesern raten, das lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Antizyklischen Börsenbriefs, die in Kürze erscheint.

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Zum Autor:
Andreas Hoose ist Chefredakteur des Antizyklischen Börsenbriefs, einem Service der BörseGo AG, und Geschäftsführer des Antizyklischen Aktienclubs. Börsenbrief und Aktienclub, das komplette Servicepaket für die Freunde antizyklischer Anlagestrategien! Informationen finden Sie unter www.antizyklischer-boersenbrief.de und www.antizyklischer-aktienclub.de