Apple - Rückschlag im Patentstreit mit Samsung

Cupertino (BoerseGo.de) - Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Niederlage hinzunehmen. Der Antrag des iPhone-Herstellers auf ein Verkaufsverbot für 26 meist ältere Samsung-Modelle in den USA wurde abgelehnt. Zwar würden mit einzelnen Eigenschaften der Handys Patente verletzt, die Zahl der Funktionen der betroffenen Samsung-Geräte, die mit dem Patentstreit nichts zu tun hätten, sei aber deutlich höher, begründete Richterin Lucy Koh die Entscheidung. Die Argumente von Apple reichten nicht für ein Verkaufsverbot aus. Vor allem aber seien die Kalifornier nicht in der Lage gewesen, die konkreten Schäden nachzuweisen, die durch die nachgewiesenen Patentrechtsverletzungen Samsungs entstanden seien. Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen.

Pikant ist, dass es sich um das Verfahren handelt, in dem Geschworene die Verletzung diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt und Apple über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten.

Auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte, gebe es keine Gefahr, dass Apple alle seine Nutzer verliere oder aus dem Smartphone-Geschäft gedrängt werde, heiße es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Nach US-Recht muss für ein Verkaufsverbot u. a. ein nicht wiedergutzumachender Schaden erfüllt sein. Zugleich wies Richterin Koh die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab.