Wird die Solarförderung früher als geplant gesenkt?

Berlin (BoerseGo.de) - Die Photovoltaikbranche hat sich offenbar mit dem Bundesumweltministerium in der Diskussion um die Höhe der Solarförderung geeinigt. Die Nachrichtenagentur dpa-AFX beruft sich auf informierte Kreise in Berlin, denen zufolge an diesem Donnerstag ein entsprechendes Konzept des Ministeriums und des Bundesverbands Solarwirtschaft (BSW) in Berlin vorgestellt werden soll.

Das Ministerium und Verband haben am Dienstag zu einem Termin geladen, äußerten sich aber nicht konkret über die Inhalte der geplanten Senkung der Photovoltaikvergütung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das Konzept sei noch in "Feinabstimmung", hieß es nur. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und die Solarwirtschaft haben sich aber allem Anschein nach bereits darauf verständigt. Auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sprach sich für eine rasche Senkung der Fördersätze aus. "Die Kosten für Verbraucher dürfen nicht explodieren".

Den Informationen zufolge wird die Senkung der Einspeisevergütung für Solarstrom aber vorgezogen, kommt also früher als ursprünglich geplant. Demnach soll die Einspeisevergütung zum Jahreswechsel um 9 Prozentpunkte abgesenkt werden und im Sommer zusätzlich um bis zu 15 Prozentpunkte. Auch die Süddeutsche Zeitung will aus Koalitionskreisen erfahren haben, dass zum 01. Juli eine Kürzung kommt. Die Zeitung berichtet weiter, dass dann Ende des Jahres ein weiterer Einschnitt geplant ist. Die Förderung könnte sich so im Vergleich zu 2009 fast halbieren.

Mit den möglichen Änderungen bei der Solarförderung will die Branche der Sorge vor den explodierenden Kosten begegnen. Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zahlen die Stromverbraucher in diesem Jahr für die Förderung der erneuerbaren Energien eine Gesamtumlage von mehr als 13 Milliarden Euro. Experten befürchten, dass die Akzeptanz für den Ökostromausbau durch immer schneller steigende Belastungen rapide abnimmt. Nach Ansicht von Kritikern profitieren zudem besonders ausländische Hersteller von der üppigen Sonnenstromförderung in Deutschland.

Die Solar-Industrie ist mit einer möglichen Senkung einverstanden. Der Bonner Solarworld-Konzern begrüßte den Plan sogar ausdrücklich. Er liefere Sicherheit für Hersteller und Kunden. "Gleichzeitig bleiben die Kosten für deutsche Stromverbraucher im Rahmen", sagte Solarworld-Chef Frank Asbeck zu der Nachrichtenagentur dpa-AFX. "Zukünftig kann kein Energieversorger mehr behaupten, er müsse die Preise wegen der Solarstromerzeugung erhöhen."