Will Trump die US-Notenbank entmachten?

Dass US-Präsident Trump kein Freund steigender Zinsen ist, ist schon länger bekannt. Trump wirft der US-Notenbank vor, durch die Anhebung der Leitzinsen seine Versuche zur Ankurbelung der US-Wirtschaft zu konterkarieren.

In einem Interview mit dem "Wall Street Journal" hat Trump jetzt seine Kritik an der Fed erneuert und möglicherweise auch eine Entmachtung von Fed-Präsident Jerome Powell angedeutet.

Angesprochen auf Powell sagte Trump:

"Nun, wir werden sehen, was mit Jay Powell passiert. Bisher kann ich Ihnen sagen - ich habe es neulich gesagt, und ich sage es noch einmal: Ich denke, dass die Fed momentan ein viel größeres Problem ist als China. Ich denke es ist - ich denke es ist falsch, was sie tun. Mir gefällt nicht, was sie tun. Ich mag die 50 Milliarden Dollar [Abbau der Fed-Bilanzsumme pro Monat] nicht. Ich mag es nicht, was sie in Bezug auf die Zinssätze tun. Und sie sind überhaupt nicht akkommodierend. Und ich mache Handelsverträge, und das sind großartige Handelsverträge, aber die Fed hilft nicht. In China akkommodieren sie automatisch."

Die Aussagen von Trump sind ein schwerer Angriff auf die vielbeschworene Unabhängigkeit der Fed. Eigentlich sollen die Entscheidungen der Notenbank unabhängig von politischem Druck erfolgen. Doch Trump hält von der Unabhängigkeit der Fed offenkundig sehr wenig.

Im Extremfall könnte Trump Powell tatsächlich abberufen, allerdings nicht ohne Grund. US-Präsidenten können Mitglieder des Fed-Boards und damit auch den Fed-Präsidenten in begründeten Fällen abberufen, heißt es im Federal Reserve Act. Welche Gründe allerdings für eine Abberufung in Frage kommen, wird im Gesetz nicht spezifiziert. Gerichte haben zudem die Möglichkeit des Präsidenten zur Abberufung von führenden Beamten in den vergangenen Jahrzehnten eingeschränkt. In der Geschichte kam es auch noch nie vor, dass ein US-Präsident einen amtierenden Fed-Präsidenten abberufen hat. Allerdings wurden bereits Fed-Präsidenten zum Rücktritt gedrängt.

Dass Trump Powell möglicherweise entmachten will, ist schon deshalb ein wenig kurios, weil Trump Powell ja selbst für die das Amt der Fed-Spitze nominiert hatte. Trotzdem ist Trump mit seiner Kritik an der US-Notenbank nicht allein. Nicht wenige Beobachter befürchten, dass die Fed der US-Wirtschaft sehr schaden könnte, wenn sie im kommenden Jahr die Zinsen erneut vier Mal anhebt und mit ihrem Programm zur Abbau der Bilanzsumme weitermacht.

Die von der Liquiditätsflut genährte Hausse der letzten Jahre dürfte jedenfalls ohne Fed-Unterstützung kaum weitergehen.

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