USA: Reißt euch endlich zusammen!

Die USA sind gespalten wie selten zuvor. Möglicherweise sind sie so gespalten wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr. Das klingt vielleicht hart und übertrieben, ist von der Realität aber nicht so weit entfernt. Zu verdanken ist das dem Zweiparteiensystem.

Schon vor der letzten Wahl vertieften sich die Gräben. Inzwischen sind sie so groß, dass sie sich kaum noch zuschütten lassen. Amerikaner gehen auf Konfrontation miteinander. Demokraten und Republikaner mauern sich gleichermaßen zu. Meinungen werden aus Prinzip nicht geändert.

Die Meinungen, die sich formen, sind inzwischen so fest verankert, dass es sich schon fast um eine Art Glauben handelt. Diskutiert wird nicht. Man versucht den anderen einfach nur seine eigene Überzeugung aufzudrängen. Die Spannungen in der Gesellschaft nehmen entsprechend zu. Dabei hilft es auch nicht, wenn die Schere zwischen Arm und Reich weiter aufgeht und so nicht nur Überzeugungen aufeinandertreffen, sondern auch soziale Ungleichheit.

Die Misere haben die USA vor allem ihren Politikern zu verdanken. Diese bewegen sich kein Stück. Unter Obama wehrten die Republikaner ab, was sie nur abwehren konnten. Es war totale Blockade angesagt. Die Demokraten machen es ihnen nun unter Trump nach. Niemand bewegt sich, nicht einmal einen Millimeter.

Entsprechend sind die Parteien in fast allen Bereichen in Konflikt. Grafik 1 zeigt dazu den Parteien-Konflikt-Index wie er von der Notenbank erhoben wird. Seit der Finanzkrise bzw. seit der Wahl Obamas ist der Index systematisch höher als in den Jahrzehnten zuvor. Derzeit zeigt der Index so viel Konflikt an wie noch nie zuvor.

Die Notenbank geht davon aus, dass sich der permanente Streit der Parteien, der letztlich einfach nur in Blockade endet, negativ auf die Wirtschaft auswirkt, insbesondere die Investitionen. Es ist einfach nicht klar, was sich im Kongress durchbringen lässt und was nicht. Der Streit macht es zudem schwierig, eine klare Linie zu erkennen. Wer nicht weiß, ob er vielleicht in naher Zukunft wegen neuer Gesetze verliert, lässt große Investitionen lieber sein und beschränkt sich auf das Wesentlichste.

Es zeigt sich tatsächlich ein gewisser Zusammenhang zwischen politischen Konflikten zwischen den Parteien und Investitionen. Rasche Anstiege des Index zeigten kurz darauf einen Rückgang der Investitionen (Grafik 1). Das bedeutet nicht, dass es eine Kausalität gibt. Es kann auch sein, dass die Konflikte zunehmen, weil sich die Wirtschaft abschwächt.

Was auch immer der genaue Grund, es tut dem Wachstum nicht gut (Grafik 2). Das Land droht sich durch Parteienkonflikte zu lähmen. Gesellschaftlich scheint das ohnehin schon der Fall zu sein. Da kann man wirklich nur sagen: reißt euch zusammen.

Gehen die Gräben weiter auf, sowohl politisch als auch gesellschaftlich, kann das nicht gut enden. Wie findet man noch Kompromisse, wenn niemand mit sich reden lässt? Wie überzeugt man die andere Partei und die andere Hälfte der Gesellschaft, wenn die Überzeugungen felsenfest verankert sind? Durch Worte lässt sich da nicht viel bewegen...

Clemens Schmale

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