USA: Reißt euch endlich zusammen!
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Die USA sind gespalten wie selten zuvor. Möglicherweise sind sie so gespalten wie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr. Das klingt vielleicht hart und übertrieben, ist von der Realität aber nicht so weit entfernt. Zu verdanken ist das dem Zweiparteiensystem.
Schon vor der letzten Wahl vertieften sich die Gräben. Inzwischen sind sie so groß, dass sie sich kaum noch zuschütten lassen. Amerikaner gehen auf Konfrontation miteinander. Demokraten und Republikaner mauern sich gleichermaßen zu. Meinungen werden aus Prinzip nicht geändert.
Die Meinungen, die sich formen, sind inzwischen so fest verankert, dass es sich schon fast um eine Art Glauben handelt. Diskutiert wird nicht. Man versucht den anderen einfach nur seine eigene Überzeugung aufzudrängen. Die Spannungen in der Gesellschaft nehmen entsprechend zu. Dabei hilft es auch nicht, wenn die Schere zwischen Arm und Reich weiter aufgeht und so nicht nur Überzeugungen aufeinandertreffen, sondern auch soziale Ungleichheit.
Die Misere haben die USA vor allem ihren Politikern zu verdanken. Diese bewegen sich kein Stück. Unter Obama wehrten die Republikaner ab, was sie nur abwehren konnten. Es war totale Blockade angesagt. Die Demokraten machen es ihnen nun unter Trump nach. Niemand bewegt sich, nicht einmal einen Millimeter.
Entsprechend sind die Parteien in fast allen Bereichen in Konflikt. Grafik 1 zeigt dazu den Parteien-Konflikt-Index wie er von der Notenbank erhoben wird. Seit der Finanzkrise bzw. seit der Wahl Obamas ist der Index systematisch höher als in den Jahrzehnten zuvor. Derzeit zeigt der Index so viel Konflikt an wie noch nie zuvor.
Die Notenbank geht davon aus, dass sich der permanente Streit der Parteien, der letztlich einfach nur in Blockade endet, negativ auf die Wirtschaft auswirkt, insbesondere die Investitionen. Es ist einfach nicht klar, was sich im Kongress durchbringen lässt und was nicht. Der Streit macht es zudem schwierig, eine klare Linie zu erkennen. Wer nicht weiß, ob er vielleicht in naher Zukunft wegen neuer Gesetze verliert, lässt große Investitionen lieber sein und beschränkt sich auf das Wesentlichste.
Es zeigt sich tatsächlich ein gewisser Zusammenhang zwischen politischen Konflikten zwischen den Parteien und Investitionen. Rasche Anstiege des Index zeigten kurz darauf einen Rückgang der Investitionen (Grafik 1). Das bedeutet nicht, dass es eine Kausalität gibt. Es kann auch sein, dass die Konflikte zunehmen, weil sich die Wirtschaft abschwächt.
Was auch immer der genaue Grund, es tut dem Wachstum nicht gut (Grafik 2). Das Land droht sich durch Parteienkonflikte zu lähmen. Gesellschaftlich scheint das ohnehin schon der Fall zu sein. Da kann man wirklich nur sagen: reißt euch zusammen.
Gehen die Gräben weiter auf, sowohl politisch als auch gesellschaftlich, kann das nicht gut enden. Wie findet man noch Kompromisse, wenn niemand mit sich reden lässt? Wie überzeugt man die andere Partei und die andere Hälfte der Gesellschaft, wenn die Überzeugungen felsenfest verankert sind? Durch Worte lässt sich da nicht viel bewegen...
Clemens Schmale
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Es spielt faktisch keine Rolle, wer in den USA regiert, bzw. im Oval Office als Präsidentenfigur den wirklich Mächtigen hinter den Kulissen Gesicht und Stimme leiht. Im Verlauf der vergangenen 100 Jahre, um genauer zu sein, seit der Gründung der FED, hat das Großkapital gemeinsam mit dem militärisch-industriellen Komplex die Macht in den Staaten übernommen. Die Situation verschärfte sich ab 1971 als Präsident Richard " Watergate " Nixon die Bindung Dollar/Gold für ungültig erklärte und das Währungssystem von Bretton-Woods in Rente schickte.Nun konnten die erfolgshungrigen Wall Street Boys so richtig Gas geben. Kreditausweitung ohne Grenzen war möglich geworden, wohl der einzige Grund für die scheinbar bis in alle Ewigkeit laufende Aktienhausse. Trotz aller Taschenspielertricks, die in späteren Jahren durch den Magier der Märkte Alan Grünspan perfektioniert wurden, haben die grünen Baumwollzettel, mit denen die USA ihren Wohlstand auf Pump finanzieren, im Vergleich zu Gold seit 1900 ziemlich genau 98 % ihrer Kaufkraft verloren. Es wird spannend sein zu beobachten, wie lange es noch dauert, bis sich die verbliebenen 2 Kaufkraft in den Gulli verabschieden.
Präsident Trump, der Hoffnungsträger der Hoffnungslosen wurde offensichtlich in Windeseile von den zuständigen Stellen des Deep State eingenordet. Denn wie sonst lässt es sich erklären, das der als Revoluzzer angetretene Politamateur zum Vater aller Wendehälse mutiert ist? Nun denn, keiner will freiwillig den Kennedy machen und mit den Stippenziehern des Deep State ist ganz sicher nicht zu spaßen.
Inzwischen fällt es den USA schwer ihren Status als die einzige Weltmacht aufrecht zu erhalten. Die Waffe US-Petro-Dollar ist stumpf geworden, kaufkrafttechnisch ist noch eine einzige Patrone im Revolver. Die Masse der US-Bürger wurde zu Schuldensklaven gemacht, wie man jüngst sehr schön an den bemitleidenswerten Inhabern von Studenten und Autokrediten sehen kann. Ein Meer von Schulden reicht gerade noch aus, die USA im Gleichgewicht zu halten und einen brutalen Absturz auf den Boden der Tatsachen zu verhindern, das aktuelle Wachstum ist ein schlechter Witz.
Der Souverän steht seit der FED-Gründung mit ohnmächtiger Wut an der Seitenlinie und muß mit ansehen, wie eine einst stolze und starke Nation von einer kleinen kriminellen Machtqlique in eine höchst bedrohliche Situation manövriert wurde. Die unterschiedlichen Reichsverweser der vergangenen 100 Jahre haben den Herren im Dunkeln gedient, mit Ausnahme von JFK. Es wird hohe Zeit das sich der Souverän die Macht zurück holt. Der Zeitpunkt könnte früher erreicht sein, als die meisten annehmen. Wenn es dumm läuft, ist Mr. Trump der letzte Präsident eines Amerika wie wir es kennen.
Interessant wird der allgegenwärtige Parteienzwist, wenn in Kürze erneut der "Government Shutdown" droht. Zuletzt war dies im Jahr 2013 der Fall. 800.000 Staatsangestellte wurden zwangsbeurlaubt, Museen und Nationalparks blieben geschlossen. Sechzehn Tage lang stand die Regierung der USA still.
Da das Thema in den Medien praktisch nicht existent ist, kann man davon ausgehen, dass hinter den Kulissen die Hütte brennt, denn seit dem 15. März 2017 sind die USA faktisch pleite.
Das geschilderte Thema, Problem, trifft weltweit viele Regierungsformen.
Dabei wird IMMER vergessen, das Frankreich (weniger als UK) einer der größten
Militäreinheiten ist. Unqualifiziert geschätzt Platz 2 nach der USA.
Das zeigt sich auch in der franz. Wahl.
Selbst in der Türkei gilt das, oder wird das Thema - Wie verhindere ich das Polit-Problem nach dem Muster der Weimarer Republik? journalistisch aufgearbeitet?
Stichwort Prozentklausel der parlamentarischen Parteien.
Thailand mit dem letztem Rama und dem Militär
UK mit dem Brexit und der Spielerei Unterhaus-Oberhaus
etc. etc.
Ich frage mich ob Clemens Schmale mal endlich in den Staaten war, ansonsten kann man mit
den Übersetzungen weniger was anfangen, oder gleich in englisch lesen und recherchieren.
Von den Libertians (USA), die keine Neo-Cons, liest man wieder? Nix, außer man sucht danach.
alles, was dem kapital an die eier geht, ist unter dem strich richtig
Alles völlig normal für ein Imperium, das in den Endzügen liegt. Wie im römischen Reich, die gleichen Verfallserscheinungen. Nur noch eine Frage der Zeit, bis es komplett zerfällt. Wäre auch gut für die ganze Welt, wenn es endlich untergehen würde. Ist heute der schlimmste Terrorstaat, den man sich vorstellen kann. Heute ist die Achse des Bösen die USA, über EU, Israel bis zu Japan. Heisst der gesamte sogenannte Westen. Zeit für eine multipolare Welt!