US-Handelsbehörde wehrt HTC-Klage gegen Apple ab

New York (BoerseGo.de) - Die amerikanische Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) will die Klage des Smartphone-Herstellers HTC gegen den Apple-Konzern nicht zur Entscheidung annehmen. Ein ITC-Richter kam in einer Vorprüfung zu dem Schluss, dass die Apple-Geräte nicht gegen die von den Taiwanern geltend gemachten vier Patente verstoßen. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die Vereinigten Staaten untersagen. Der Richterspruch muss noch von der sechsköpfigen ITC-Kommission abgesegnet werden.

Trotz der für HTC negativen Entwicklungen im Rechtsstreit mit Apple zeigt sich das Unternehmen zuversichtlich und glaubt daran, den Fall noch gewinnen zu können. Grace Lei, Leiterin der HTC-Rechtsabteilung, betonte am Dienstag, dass der ITC-Spruch nur eine von vielen Etappen des Rechtsstreits zwischen den beiden Konzernen ist und das man noch lange nicht aufgeben will. Experten gehen deshalb auch davon aus, dass HTC Berufung einlegen wird. Die endgültige Entscheidung soll erst im Februar 2012 getroffen werden. HTC und Apple streiten sich noch in weiteren Verfahren bei der ITC.

Einen besonders heftigen Patentstreit liefern sich gerade Apple und der südkoranische Hersteller von Smartphones und Tablet-Computern Samsung. Die Asiaten hatten zuletzt aber mehrere Rückschläge erlitten. So wurde der Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und Australien untersagt. Samsung wird vorgeworfen, mit dem Galaxy Tab das iPad zu kopieren sowie mit verschiedenen Telefonen das iPhone. Samsung macht demgegenüber mehrere Technologie-Patente geltend, die Apple verletzen soll.