Union plant Sonderabgabe für Banken

Düsseldorf (BoerseGo.de) - Nach dem Willen der Union sollen sich die Banken an den Kosten zur Rettung des Finanzsektors beteiligen. Das Bundesfinanzministerium arbeite mit Hochdruck an einer Sonderabgabe für Banken, sagte Michael Meister, Vize der Unions-Fraktion im Bundestag und zuständig für Finanzpolitik, zur "WirtschaftsWoche". Sie sei Teil der neuen Bankenregulierung, die die Bundesregierung plant. Spätestens am 19. Mai soll ein entsprechender Entwurf vorliegen, wenn die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) in Berlin tagen, um den nächsten Weltfinanzgipfel vorzubereiten.

Die Sonderabgabe der Banken solle die entstandenen Kosten zur Rettung des Finanzsektors finanzieren und einen Puffer für künftige Krisen bilden, so Meister. Der Beitrag soll dem CDU-Politiker zufolge gestaffelt werden – nach Geschäftsrisiko, Unternehmensgröße und Vernetzung mit anderen Geldhäusern. "Wer sein eigenes Systemrisiko reduziert, zahlt weniger", erklärte Meister.

Der Koalitionspartner FDP will dagegen nicht alle Banken belasten. "Wir sind für das Verursacherprinzip. Seriöse Institute dürfen nicht in unfaire Mithaftung kommen", sagte Generalsekretär Christian Lindner der "Bild am Sonntag",