Thailand: Regierung plant erneut milliardenschweres Konjunkturpaket

Bangkok (BoerseGo.de) - Die thailändische Regierung will mit einem groß angelegten Stimulusprogramm die heimische Konjunktur stützen. Dafür nimmt Bakgkok auch eine höhere Verschuldung als im laufenden Haushalt vorgesehen, in Kauf. Das Kabinett hat nun Investitionen zum Ausbau der heimischen Infrastruktur im Umfang von 57 Milliarden Baht, das sind umgerechnet 1,6 Milliarden Euro genehmigt. Die Mittel sollen vor allem dem Straßenbau und der Wasserwirtschaft zugutekommen. Der Minister für Finanzen, Wirtschaft und Infrastruktur plant, die auf den Unterhalt des Straßennetzes entfallenden 30 Milliarden Baht am Kapitalmarkt aufnehmen zu wollen.

Schon im vergangen Monat hatte das Finanzministerium zusätzlich zum bestehenden Etat Mittel in Höhe von 40 Milliarden Baht zur Verbesserung der Straßennetzes in ländlichen und peripheren Regionen des Landes bewilligt. Davon sollten ebenfalls 30 Milliarden durch eine zusätzliche Ausgabe neuer Schuldverschreibungen finanziert werden, 10 Milliarden Baht durch einen Vorgriff auf den Haushalt 2016.

Die Konjunkturaussichten für das Königreich bleiben trotz der staatlicher Konjunkturhilfen trübe. Das zeigt auch eine erstmals veröffentlichte Umfrage zur Lagebeurteilung von Geschäftsführern. Demnach erwarten lediglich 48 Prozent der Befragten eine wirtschaftliche Belebung. Als besonders belastend empfinden die Unternehmer die allgegenwärtige Korruption.

Auch die frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra steht im Verdacht während ihrer Amtszeit Gelder veruntreut zu haben. Am Donnerstag hat der Oberste Gerichtshof in Thailand eine Korruptionsklage gegen Shinawatra angenommen. Dabei geht es um den Vorwurf der Pflichtverletzung. Die damalige Regierung soll Reisbauern die Ernte zu überhöhten Preisen abgekauft und dem Staat damit Milliardenverluste eingeebrocht haben. Nach Überzeugung der Ankläger wurden dabei auch Gelder veruntreut. Das Oberste Gericht erklärte jetzt, es sei zuständig. Als erster Prozesstag wurde der 19. Mai angesetzt. Die Politikerin bestreitet die Vorwürfe. Sie habe niemals jemanden betrogen, sagte sie während des Amtsenthebungsverfahrens vor einem Jahr. Thailands Verfassungsgericht hatte Yingluck nach monatelangen Demonstrationen abgesetzt und das Militär die Macht übernommen.