Staatskrise in Südafrika

Johannesburg (Godmode-Trader.de) - Nun muss das Parlament ran: Nachdem Südafrikas Präsident Jacob Zuma der offiziellen Aufforderung des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Dienstag, freiwillig abzutreten, nicht folgen will, ist für Donnerstag ein parlamentarischer Misstrauensvotum angesetzt worden. Zuma sieht trotz der Rücktrittsaufforderung seiner Partei keine klaren Gründe für ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit. Bislang habe ihm niemand Gründe genannt, wieso er abtreten solle, sagte Zuma. „Ich finde das unfair, sehr unfair“, so Zuma.

Das Votum des Parlaments will Zuma aber akzeptieren. Die Abgeordneten hätten ihn gewählt, also könnten sie ihn auch abwählen, erklärte der Staatschef am Mittwochmorgen in einer Live-Übertragung im staatlichen Fernsehen. Er fügte hinzu, dass er später am Tag eine weitere Stellungnahme abgeben wollte. Das führte zunächst zu Spekulationen, dass er in letzter Minute noch zurücktreten könnte, um der Entmachtung durch das Parlament zuvorzukommen.

Der regierende Afrikanische Nationalkongresses (ANC) ist schon seit Jahresbeginn daran, um Zuma abzusetzen. Entscheidende Sitzungen wurden einberufen und dann in letzter Minute wieder abgesagt. Dem 75-Jährigen wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung vorgeworfen. Trotz schwerer Korruptionsvorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Zumas zweite Amtszeit würde eigentlich erst mit der Wahl im kommenden Jahr enden. Der ANC rechnet sich jedoch unter der Führung des ANC-Vorsitzenden und bisherigen Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65) größere Chancen bei den Wahlen aus.

Der politische Druck auf Südafrikas Staatschef hat den Wert der Landeswährung Rand auf das höchste Niveau seit Mai 2015 getrieben. Am Mittwoch mussten die Anleger zwischenzeitlich nur noch rund 11,8 Rand für einen US-Dollar zahlen.