Scholz fordert europaweite Kaufprämie für Elektroautos

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine europaweite Verkaufsförderung von Elektroautos gefordert, um damit der kriselnden Autoindustrie unter die Arme zu greifen. Sollte dies in der Europäischen Union (EU) nicht machbar sein, sollte die EU als zweite Option Deutschland die Verkaufsförderung von in Deutschland hergestellten Autos genehmigen, wie der Kanzler anlässlich einer Betriebsversammlung des Automobilkonzerns Ford sagte. Trotz der Schwierigkeiten beim Absatz von Elektroautos gehe es jetzt nicht darum, eine Rolle rückwärts zu machen, sondern den Umstieg auf E-Autos mit Schwung vorantreiben.

"Insofern brauchen wir eine Verkaufsförderung, die funktioniert europaweit oder aber die Genehmigung von Europa, dass wir die Produktion von Elektrofahrzeugen zur Verkaufsförderung in Deutschland anregen dürfen - aber konzentriert auf das, was hierzulande dann hergestellt wird", sagte Scholz in Köln. "Der erste Weg wäre natürlich der beste, weil er dann auch begleitet wird von einem Ausbau zum Beispiel der Ladeinfrastruktur überall in Europa. Und das ist jetzt wichtig."

Die Autoindustrie in Deutschland ist aktuell unter Druck. Bei Ford in Köln, wo Elektrofahrzeuge hergestellt werden, soll angesichts schlechter Absatzzahlen bis 2027 jede vierte Stelle der rund 12.000 Beschäftigen gestrichen werden. Auch Volkswagen will zehntausende Jobs abbauen.

Scholz betonte, dass die Regierung für günstige Energiepreise sorge bis hin zur Unterstützung von günstigen Strompreisen bei der Batterieproduktion. Außerdem sollen Unternehmen unterstützt werden durch Abschreibungsmöglichkeiten bei Dienstwagen mit Elektroantrieb.

"Aber wir wollen auch, dass ganz Europa sich anstrengt und mithilft, dass das funktioniert. Und es ist ja auch richtig so. Denn Fahrzeuge, die in Deutschland produziert werden, werden zu einem erheblichen Teil gar nicht in Deutschland gekauft, sondern anderswo", so Scholz.

Gleichzeitig bekannte sich der Kanzler zum Erhalt des Industriestandorts Deutschland. "Deutschland ist ein Industriestandort und wird es auch bleiben. Wir werden alles dafür tun, dass wir das schaffen, weil wir technologisch an der Spitze stehen und weil wir weltweit wettbewerbsfähige Produkte und Güter herstellen", sagte der Kanzler. Nun müsse man dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen dafür auch stimmen und das gut funktioniere.

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