Scholz bereit zur Vertrauensfrage noch vor Weihnachten

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist offen dafür, die Vertrauensfrage bereits vor Weihnachten und nicht erst im neuen Jahr im Bundestag zu stellen. Das sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Voraussetzung dafür sei, dass es eine Verständigung zwischen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unionsfraktionschef Friedrich Merz gebe.

"Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte Scholz.

Zwar müsse formal der Kanzler den Schritt zur Vertrauensfrage im Bundestag auslösen, so Scholz. Doch er werde eine Übereinkunft von Mützenich und Merz beachten, wenn es sie geben sollte. "Ich sage ausdrücklich, darauf, wo sich das Parlament verständigt, die Abgeordneten von Regierung und Opposition, insbesondere die demokratischen Parteien: Davon werde ich ausgehen und das möglich machen", sagte der Kanzler. "Ich klebe nicht an meinem Amt."

Scholz hatte am Mittwoch die FDP-Minister aus dem Kabinett entlassen und eine Vertrauensfrage für den 15 Januar angekündigt. Zudem strebte er vorgezogene Neuwahlen Ende März an. Die Opposition drängt hingegen auf eine Vertrauensfrage bereits in dieser Woche und Neuwahlen im Januar.

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