Patentstreit: Samsung erzielt Teilerfolg gegen Apple

Washington/ Seoul (BoerseGo.de) - Der Technologiekonzern Samsung schlägt im Patentstreit mit Apple zurück: Der koreanische Hersteller hat ein US-Einfuhrverbot für mehrere Modelle des iPhone und iPad erreicht. Die US-Handelskommission ITC sieht ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple Modell verletzt und verbot deshalb ihre Einfuhr in die Vereinigten Staaten. Zugleich erließ die Behörde ein Verkaufsverbot für Geräte, die sich bereits in den USA befinden. Damit hat Samsung im Patentstreit mit Apple seinen bisher größten Erfolg errungen.

Betroffen sind ältere Produkte wie das iPhone 4, iPhone 3 und 3GS sowie das iPad und iPad 2. Es geht lediglich um Geräte, die über den US-Mobilfunk-Anbieter AT&T vertrieben wurden. Geräte im Netz des US-Konkurrenten Verizon Wireless seien davon unberührt, da sie mit einer anderen Funk-Technologie ausgestattet seien, hieß es.

Apple will das Urteil anfechten und auch US-Präsident Obama könnte mit seinem Veto-Recht die Entscheidung blockieren. Die US-Regierung ist grundsätzlich gegen etwaige Verkaufsverbote auf Basis von Standard-Patenten, weil dies den Wettbewerb beeinträchtige. Obama hatte erst noch kurz vor Bekanntgabe der ITC-Entscheidung ein Paket gegen den Missbrauch von Patentklagen vorgestellt. Einer der Punkte soll die Masse an ITC-Klagen begrenzen. Der Patentkonflikt zwischen Samsung und Apple zieht sich bereits seit Frühjahr 2011.