Patentrechte: Microsoft und Motorola ziehen vor das Münchner LG

München (BoerseGo.de) – Die US-Konzerne Microsoft und Motorola fechten ihre Patentstreitigkeiten nun ab Mitte Dezember vor dem Landgericht (LG) München I aus. Nach Angaben des Gerichts werden am 15. Dezember drei Verfahren eröffnet (Az.: 7 O 19333/11, 7 O 19334/11, 7 O 20429/11). Der Softwareentwickler Microsoft wirft dem Smartphone-Hersteller Motorola die Verletzung mehrerer Patente vor.

Konkret geht es um drei technische Patente, die mehrsprachige Computerprogramme oder den Austausch von Nachrichten zwischen Mobilfunk-Geräten zum Gegenstand haben.

Deutschland steht derzeit öfters im Mittelpunkt der weltweit ausgetragenen Patentauseinandersetzungen zwischen Smartphone- und Tablet-Herstellern. Das deutsche Patentrecht genießt über die Grenzen hinweg einen guten und zuverlässigen Ruf. Aktuell konfligieren sich auch die beiden Computerkonzerne Apple und Samsung in Düsseldorf. In diesem Fall stehen u. a. Geschmacksmusterrechte (Design etc.) zur Disposition.