Ob Trump oder Obama - dieses Problem haben alle Präsidenten!

Die wenigsten wollen es vielleicht wahrhaben, doch Trump und Obama haben viele Gemeinsamkeiten. Obama wurde Präsident, weil er "Change" (Wechsel) versprach. Er hatte erkannt, dass ein Großteil der Amerikaner irgendwie zurückgelassen wurde. Der Fokus lag dabei auf Minderheiten und den unteren Einkommensschichten. Die Mehrheit glaubte ihm, dass der Wechsel möglich sein würde. Zu zehntausenden riefen die Menschen "Yes, we can" auf den Straßen.

Obama gewann durch dieses einfache - und ehrlich gesagt ziemlich inhaltsleere - Programm die Nominierung seiner Partei. Zu diesem Zeitpunkt war die Finanzkrise noch nicht so offensichtlich. Alle glauben noch, es handle sich um einen kleinen Schrecken, den die USA schnell vergessen würden. Dass Obama in Aufschwungzeiten so viel Zuspruch bekam, ist bemerkenswert, denn für gewöhnlich gewinnt die Partei die Wahl, die zufällig an der Macht war, wenn der Aufschwung passierte.

Als gewählt wurde, tobte die Krise. Der Sieg war Obama nicht mehr zu nehmen. Doch die große Zustimmung schon vor der Krise zeigte: der Aufschwung kam bei vielen nicht an. Diese Story haben wir im vergangenen Jahr wieder erlebt. Auch Trump konnte große Mengen mobilisieren, indem er aussprach, was viele empfanden: der Aufschwung hat viele nicht erreicht. Die Arbeitslosigkeit war vor der Wahl niedrig, doch was nutzt ein Job, bei dem man 1.000 Dollar pro Monat verdient?

Obama und Trump gewannen die Wahl mit dem gleichen Thema. Der Unterschied: Obama verpackte es positiv, indem er herausstrich, dass die Gesellschaft zusammen anpacken muss, dann aber der Wandel geschafft werden kann. Trump war da offensiver. Er sprach vom Washingtoner Sumpf, den "anderen" (sprich: Ausländer) usw. Im Kern ging es um das gleiche Thema, nur von unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet.

Als Obama ins Amt kam, wollte er mit seinem Programm durchmarschieren. Er weigerte sich einfach den Washingtoner Sumpf zu akzeptieren. Weit kam er damit nicht. Sein Prestigeprojekt, die Krankenversicherung für alle, brauchte mehrere Jahre, um implementiert zu werden. Am Ende gelang es über viele kleinere Schritte und Kompromisse. Obama lernte auf die harte Tour, dass man in Washington nicht mit dem Kopf durch die Wand kommt.

Letztlich regiert der Präsident nicht alleine. Es gibt immer noch das Repräsentantenhaus und den Senat. Hier sitzen Politiker, die wiedergewählt werden wollen. Um ihre Wiederwahl zu garantieren, können sie einem Gesetzentwurf erst einmal die Jastimme verweigern. Aus einem Nein wird erst dann ein Ja, wenn sie z.B. ein kleines Wahlgeschenk in ihrem Wahlkreis durchsetzen konnten. Die Jastimmen werden letztlich erkauft.

Genau das geschieht nun mit einem Versprechen, welches Trump gab: Obamacare zurücknehmen und ersetzen. Es wird verhandelt und verhandelt, nicht etwa mit dem Demokraten, sondern in der eigenen Partei. Jeder will für sich etwas herausschlagen. Obama spielte dieses Spiel letztlich mit. Will Trump Obamacare ersetzen, muss er es wohl auch spielen. Dann ist jedoch nicht mehr viel mit "den Sumpf trockenlegen."

Trump, sofern er überhaupt große Reformen durchbringen will, bleibt nicht viel übrig, als Kompromisse zu schließen und den Sumpf weiter zu bedienen. Das ging bisher jedem Präsidenten so, egal wie sehr sie das im Wahlkampf bestritten hatten. Dramatisch ist das nicht. Es geht seit Jahrzehnten so. Nur: diejenigen, die den jeweiligen Präsidenten ins Amt gewählt haben, bleiben dabei am Ende immer auf der Strecke. Das wird auch dieses Mal kaum anders sein.

Clemens Schmale

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