Neue Hilfen für Spanien im Gespräch

Madrid/Brüssel (BoerseGo.e) – Spanien kann auf erneuten Beistand seiner Partnerländer hoffen. Die Mitgliedsländer der Währungsunion erwägen laut einem Medienbericht weitere Hilfen für das gebeutelte Euro-Land. Madrid hat erst jüngst ein 100-Milliarden-Euro-Paket für die Rekapitalisierung seiner maroden Banken erhalten. Doch trotz der EU-Hilfen sind die Risikoaufschläge spanischer Staatspapiere zuletzt auf ein neues Rekordniveau geschossen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag berichtet, wird innerhalb der Euro-Gruppe nun erwogen, ob nicht der Euro-Rettungsfonds EFSF privaten Banken spanische Staatsanleihen abkaufen könnte, um so die Nachfrage anzukurbeln und damit die Zinszahlungen des Landes einzudämmen. Bislang hatte nur die Europäische Zentralbank (EZB) selbstständig Staatsanleihen aufgekauft, was jedoch unter Kritik steht.

Der Rettungsfonds EFSF selbst darf Staatsanleihen nur unter engen Voraussetzung erwerben. Im Statut ist vereinbart, dass finanzielle Hilfen nur möglich sind, wenn es im betroffenen Land kein ungelöstes Bankenproblem gibt. Ein EU-Diplomat sagte der Zeitung, man sei gerade dabei, das Bankenproblem in Spanien in den Griff zu bekommen.

Der spanische Finanzminister setzt sich nun für Anleihekäufe der EFSF am Sekundärmarkt ein. Die Berliner Bundesregierung will sich laut SZ nicht offiziell zu dem Thema äußern. In Regierungskreisen heiße es lediglich, man lehne Anleihekäufe nicht generell ab, zunächst müsse aber die Sanierung des spanischen Bankensektors vorankommen.

Voraussetzung für die neuen Hilfen wäre ein offizieller Antrag der spanischen Regierung bei der Euro-Gruppe. Diese müsste dann die EZB um ein Gutachten bitten, ob Hilfen nötig und zulässig sind. Die EZB würde die Anleihen dann im Auftrag des EFSF-Fonds kaufen.