Negativzinsen: EZB will Entlastung der Banken diskutieren

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Fazit: Die EZB hält weiter Kurs. Nach der leichten geldpolitischen Lockerung bei der letzten Ratssitzung mit einer Verlängerung des Niedrigzinsversprechens bis Ende des Jahres und der Ankündigung neuer TLTRO-Langfristkredite für die Banken waren für heute auch keine Änderungen erwartet worden.

Die wohl wichtigste Aussage von EZB-Präsident Mario Draghi auf der Pressekonferenz war, dass die EZB bei einer der kommenden Sitzungen mögliche Entlastungen der Banken bei den Negativzinsen prüfen will. Der Einlagenzins, der sich bereits seit etwa drei Jahren auf minus 0,4 Prozent befindet, führt bei den Banken zu großen Belastungen und benachteiligt die europäischen Banken zudem erheblich gegenüber den US-Konkurrenten. EZB-Präsident Draghi hatte bereits vor etwa zwei Wochen in einer Rede angedeutet, dass die Banken entlastet werden könnten.

Wie am Mittwoch bekräftigt wurde, will die EZB die Leitzinsen in der Eurozone bis mindestens Ende 2019 auf dem aktuellen Niveau halten und die vollständigen Reinvestitionen der fälligen Anleihen aus dem QE-Programm bis nach der ersten Leitzinserhöhung fortsetzen. Das Niedrigzinsversprechen war erst beim letzten Zinsentscheid Anfang März von "über den Sommer 2019" bis "mindestens Ende 2019" verlängert worden. Details zu den ebenfalls bei der letzten Ratssitzung beschlossenen neuen längerfristigen Kreditpaketen für die Banken, den sogenannten TLTROs, sollen bei einer der kommenden Sitzungen beschlossen werden. Dabei soll sowohl die allgemeine Situation der Wirtschaft als auch der Banken berücksichtigt werden.

15:32 Uhr: Zum Abschluss der Pressekonferenz bringt EZB-Präsident Mario Draghi seinen "tiefsten Dank" gegenüber dem scheidenden Direktoriumsmitglied Peter Praet zum Ausdruck. Peter Praet habe durch seine vorbereitenden Arbeiten vor jeder Ratssitzung und seine einleitenden Anmerkungen zur Wirtschaftslage viel von dem vorbereitet, was der EZB-Rat in den vergangenen Jahren entschieden und er auf den Pressekonferenzen vorgetragen habe, so Draghi.

15:30 Uhr: Die Löhne in der Eurozone steigen endlich wieder, so Draghi, insbesondere in Deutschland.

15:29 Uhr: Aktuell belasten vor allem externe Effekte den wirtschaftlichen Ausblick, aber dies werde sich wieder ändern, so Draghi.

15:28 Uhr: Angesprochen auf die Frage, warum die selben Instrumente, die bisher nicht zu einem nachhaltigen Inflationsanstieg auf zwei Prozent geführt haben dies künftig erreichen sollen, antwortet Draghi, dass die die Politik der EZB effektiv gewesen sei und zehn Millionen neue Jobs entstanden seien.

15:25 Uhr: Wichtigster Entscheidungsfaktor für die EZB bei einer Banken-Fusion wäre, dass anschließend eine stabile und lebensfähige Institution entstehe, so Draghi. Nach seiner eigenen Einschätzung gebe es keine Präferenz für oder gegen grenzüberschreitende gegenüber inländischen Bankenfusionen. Der europäische Benkensektor sei zu stark zersplittert und die Digitalisierung verstärke den Druck hin zu Zusammenschlüssen.

15:19 Uhr: Die gestern veröffentlichten Daten zu Italien waren keine Überraschung, so Draghi. Es sei klar, dass die Prioritäten in Italien darauf liegen, das Wachstum zu befeuern und die Arbeitslosigkeit zu verringern. Es sehr wichtig, dass diese Ziele verfolgt werden, ohne die Zinsen in die Höhe zu treiben, so Draghi.

15:16 Uhr: Die Auswirkungen des Brexits hängen vor allem davon ab, ob es zu einem geordneten Brexit kommt oder nicht, so Draghi. Er sei noch immer "hoffnungsvoll", so Draghi.

15:10 Uhr: Gefragt, ob mögliche Entlastungsmaßnahmen für die Banken bei den Negativzinsen auch bedeuten könnten, dass die Zinsen länger auf dem aktuellen Niveau bleiben oder weiter gesenkt werden könnten, antwortet Draghi, dass man darüber noch nicht gesprochen haben. Auch Entlastungsmaßnahmen für die Banken seien noch nicht diskutiert worden.

15:07 Uhr: Die EZB würde es sich wünschen, dass es mehr grenzüberschreitende Kreditvergabe in der Eurozone gäbe. Dies könnte zum Beispiel durch die Kapitalmarktunion verstärkt werden.

15:05 Uhr: Die Wahrscheinlichkeit einer Rezession bleibt gering, so Draghi.

15:03 Uhr: Der EZB-Rat nimmt die Abschwächung zur Kenntnis, so Draghi, aber zur selben Zeit nehme er auch die zugrundeliegende Stärke der Wirtschaft wahr. Wichtigster Punkt des heutigen Meetings sei gewesen, dass der EZB-Rat seine Bereitschaft zu handeln bekräftigt habe, falls dies notwendig werden sollte.

15:01 Uhr: Die EZB wäre bereit, sämtliche Instrumente einzusetzen, falls dies notwendig werden sollte, so Draghi. Es wäre aber zu früh, über die Zusammensetzung möglicher Instrumente zu sprechen.

14:56 Uhr: Konfrontiert mit der Aussage, dass US-Banken gegenüber europäischen Banken durch die unterschiedliche Verzinsung der Überschussreserven einen Vorteil von rund 50 Milliarden Euro genießen, sagt Draghi, dass er diese Kritik zur Kenntnis nehme. Man werde die Implikationen der negativen Zinsen berücksichtigen. "Wir werden es uns ansehen", so Draghi.

14:53 Uhr: Details zu den TLTROs und Entlastungsmaßnahmen für die Banken bei den Negativzinsen wurden heute nicht diskutiert, so Draghi, sondern sollen bei einem der kommenden Meetings entschieden werden.

14:52 Uhr: Die US-Zolldrohungen gefährden das Vertrauen, aber Worte und Taten gehen oft auseinander.

14:51: Die Inflationsrate ist bei zwei Prozent nicht gedeckelt, so Draghi. Die EZB könne eine zeitweise höhere (oder niedrigere) Inflationsrate akzeptieren, wenn diese mit dem mittelfristigen Ziel von knapp zwei Prozent in Einklang stehe.

14:49 Uhr: Die Inflationserwartungen haben sich laut Draghi vor allem wegen der negativen Risikoprämien abgeschwächt. Allerdings lege dies nahe, dass die EZB nach Einschätzung des Marktes keine Instrumente mehr zur Verfügung habe, so Draghi, oder dass die EZB nicht ausreichend handeln werde. Beides sei falsch. Die EZB habe eine Vielzahl von Instrumenten zur Verfügung. Die Marktreaktion bei der letzten EZB-Zinssitzung habe gezeigt, dass der Markt die Reaktionsfunktion der EZB richtig verstanden habe, so Draghi. Die Inflationserwartungen seien nicht entankert.

14:47 Uhr: Es ist laut Draghi zu früh zu entscheiden, ob die Banken bei den Negativzinsen entlastet werden sollen und wie die Details des TLTRO-Pakets aussehen. Dazu soll sowohl die konjunkturelle Situation als auch der Zustand des geldpolitischen Transmissionsmechanismus der Banken berücksichtigt werden. Draghi verweist auf das kommende Meeting, bei dem auch neue Konjunkturprognosen zur Verfügung stehen.

14:44 Uhr: Die Fragerunde der Journalisten hat begonnen.

14:42 Uhr: Draghi fordert eine Beschleunigung der Strukturreformen in der Eurozone, um die Arbeitslosigkeit zu senken und das Wachstumspotenzial zu erhöhen. Die öffentlichen Finanzen sollten wachstumsfreundlicher ausgerichtet werden.

14:41 Uhr: Die neuen TLTRO-Kredite für die Banken dürften die Kreditverfügbarkeit für kleinere und mittlere Unternehmen verbessern, so Draghi.

14:38 Uhr: Die Risiken für den Wachstumsausblick sind abwärts gerichtet, so Draghi. Die jüngsten Daen bleiben schwach, die Inflation dürfte sich in den kommenden Monaten abschwächen. Das langsamere Wachstum könnte sich bis ins kommende Jahr hinziehen. Die EZB erwartet aber eine Fortsetzung der grundlegenden Erholung.

14:37 Uhr: Die EZB will prüfen, ob die Banken bei den Negativzinsen entlastet werden sollen, so Draghi.

14:36 Uhr: Die Details zu den neuen Langfristkrediten für die Banken (TLTROs),sollen bei einer späteren EZB-Zinssitzung entschieden werden. Dabei soll unter anderem die wirtschaftliche Situation und die Situation der Banken berücksichtigt werden.

14:35 Uhr: Die EZB ist bereit, sämtliche Instrumente einzusetzen, sollte dies notwendig werden.

14.34 Uhr: EZB-Präsident Mario Draghi verliest die heutigen geldpolitischen Entscheidungen. Die Leitzinsen bleiben unverändert und sollen dies noch bis mindestens Ende 2019 bleiben. Die Reinvestitionen der fälligen Anleiheeträge sollen bis nach der ersten Zinserhöhung fortgesetzt werden.

14:33 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt mit leichter Verspätung.

14:25 Uhr: Die um 14.30 Uhr beginnende Pressekonferenz kann live bei Youtube verfolgt werden.

13:54 Uhr: Die Finanzmärkte reagieren praktisch gar nicht auf den EZB-Zinsentscheid. Das war auch nicht anders zu erwarten. Denn nachdem erst im März die Geldpolitik gelockert wurde, war klar, dass heute nichts passieren würde. Spannender wird es um 14.30 Uhr, wenn die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi beginnt. Dann könnte die ein oder andere Aussage, zum Beispiel zur konjunkturellen Situation in der Eurozone, durchaus noch für Bewegung am Markt sorgen.

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13.46 Uhr: Die EZB bekräftigt ihr erst beim letzten Zinsentscheid Anfang März verlängertes Niedrigzinsversprechen. Die Leitzinsen sollen bis mindestens Ende 2019 unverändert bleiben. Die Reinvestitionen der fälligen Anleihen aus dem QE-Programm sollen bis nach der ersten Zinsanhebung vollumfänglich durchgeführt werden.

13.45 Uhr: Die EZB belässt den Leitzins wie erwartet unverändert. Der eigentliche Leitzins ("Hauptrefinanzierungssatz") bleibt auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent, wie die EZB in Frankfurt mitteilte. Auch beim sogenannten Einlagensatz (derzeit minus 0,4 Prozent , "Strafzins für die Banken") und beim sogenannten Spitzenrefinanzierungssatz (0,25 Prozent) gibt es keine Veränderungen.

13:38 Uhr: Wegen der anstehenden Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) findet die EZB-Zinssitzung einen Wochentag früher als sonst, also bereits am Mittwoch statt am Donnerstag statt.

13:35 Uhr: Nachdem die EZB erst beim letzten Zinsentscheid Anfang März eine leichte Lockerung ihrer Geldpolitik beschlossen hatte, werden für heute keine Veränderungen der Geldpolitik erwartet. Angesichts trüberer Wachstumsaussichten und einer größeren Unsicherheit mit Blick auf die künftige Wirtschaftsentwicklung hatte die EZB ihr Niedrigzinsversprechen bis mindestens Ende 2019 verlängert und außerdem neue, längerfristige Geldspritzen für die Banken angekündigt.

13.30 Uhr: Herzlich willkommen zum Liveticker zum EZB-Zinsentscheid. Der Zinsentscheid wird um 13.45 Uhr veröffentlicht, die Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi beginnt um 14:30 Uhr.

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