Linnemann: In den nächsten Stunden Klarheit über Neuwahltermin

DJ POLITIK-BLOG/Linnemann: In den nächsten Stunden Klarheit über Neuwahltermin

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Linnemann: In den nächsten Stunden Klarheit über Neuwahltermin

Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll es voraussichtlich "in den nächsten Stunden" Klarheit über einen Termin für Neuwahlen wohl Mitte Februar und für eine Vertrauensfrage um Anfang Dezember geben. "Darauf läuft es wohl hinaus, das wird wohl ein Kompromiss werden", sagte Linnemann im ZDF-Morgenmagazin auf eine entsprechende Frage. "Es ist wichtig, dass wir schnell Neuwahlen bekommen. Und ich hoffe und bin mir sicher, dass wir sehr schnell Klarheit bekommen, wahrscheinlich in den nächsten Stunden", hob er hervor. Auch ein Neuwahltermin im Januar, wie von Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) ursprünglich gefordert, wäre möglich, aber ambitioniert. "Die SPD, was man hört, will Ende März und dann gibt es vermutlich einen Kompromiss, der liegt im Februar", sagte der CDU-Generalsekretär. "Wichtig ist Klarheit vor der Regierungserklärung morgen." Deutschland brauche Sicherheit, weil die Menschen total verunsichert seien. Linnemann bekräftigte, grundsätzlich wolle die Union weiterhin alle Tagesordnungspunkte im Bundestag ablehnen. Über zwingend Erforderliches könne man aber "immer reden". Anderes wie den Ausgleich der kalten Progression könne rückwirkend erfolgen.

Scholz rutscht in Wählergunst ab

Nach dem Ende der Ampel-Regierung verliert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an Rückhalt in der Bevölkerung. Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf das Politikerranking des Instituts Insa meldet, fällt der Kanzler in der Beliebtheit um drei Plätze auf 19 von 20 Positionen. Unbeliebter ist nur noch der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla. Beliebtester Politiker bleibt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Auf den Plätzen hinter Pistorius folgen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und CDU-Chef Friedrich Merz. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD auf 15,5 Prozent (unverändert zur Vorwoche), meldet Bild weiter. Die Union erreicht 32,5 Prozent (plus 0,5), die Grünen stehen bei 11,5 Prozent (plus 1), die FDP liegt bei 5 Prozent (plus 0,5). Die AfD erzielt ein Plus von 1,5 Prozentpunkten und klettert auf 19,5 Prozent.

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