Lauterbach will größere Pflegereform in wenigen Wochen vorstellen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Medienberichte zurückgewiesen, dass der Pflegeversicherung die Zahlungsunfähigkeit droht. Er sieht aber die Notwendigkeit zu Änderungen im System. Die Einnahmen blieben zurzeit hinter den Ausgaben zurück.

"Wir arbeiten derzeit an einer größeren Pflegereform, die auch dringend notwendig ist", sagte Lauterbach. Sie werde in wenigen Wochen vorgestellt.

Bislang wird mit einer Beitragssatzerhöhung zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte gerechnet. Laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland wird in der Bundesregierung nun mit einer Erhöhung von 0,25 bis 0,3 Prozent gerechnet.

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) rief Lauterbach dazu auf, die Ausgaben bei der Pflegeversicherung zu überprüfen. "Die Pflegeversicherung steht unter Druck. Doch statt deshalb weiter am Beitragssatz zu schrauben, sollte die Gesundheitspolitik die Ausgaben kritisch unter die Lupe nehmen. Viele Pflegebedürftige könnten ihren Eigenanteil in der stationären Pflege aus eigener Kraft stemmen", sagte IW-Experte Jochen Pimpertz.

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